Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Steuerberater und Autor des Buches »Meinungsfreiheit in Gefahr! Wie der Staat die Demokratie aushöhlt«.
Düsseldorf
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Jan Ristau retweeted
Karl Lauterbach in Satire-Show.
Während Politiker lachen, kämpfen viele Betroffene nach einer COVID-Impfung bis heute um Versorgung, Anerkennung, Existenz.
Satire sollte Macht hinterfragen.
Nicht helfen, sie sympathischer wirken zu lassen.
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Die Deutsche Anwaltakademie, eine 100%ige Tochtergesellschaft des Deutschen Anwaltvereins, hat seinerzeit sogar vertragsbrüchig während einer laufenden Fortbildungsveranstaltung von 3G auf 2G verschärft, obwohl die Corona-Schutzverordnung NRW nur 3G für Fortbildungen vorsah. Auf Nachfrage an alle Vorstandsmitglieder des Deutschen Anwaltvereins (Stichwort: Anwälte als Organe der Rechtspflege, s. § 1 BRAO) hat sich nur ein BGH-Anwalt gemeldet, der mir mitteilte, dass 2G+ "state of the art" sei.
Ich habe ein Gutachten über die Verfassungsfeindlichkeit von Union, Grünen, SPD, FDP und Die Linke erstellt. Ich stelle es im Folgenden im Volltext zur Verfügung:
2G
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Jan Ristau retweeted
Ich habe ein Gutachten über die Verfassungsfeindlichkeit von Union, Grünen, SPD, FDP und Die Linke erstellt. Ich stelle es im Folgenden im Volltext zur Verfügung:
2G
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Jan Ristau retweeted
Das OLG München hat heute bestätigt: Vier zentrale Behauptungen über mich sind unwahr.
Die Wahrheit hat sich durchgesetzt. Offen bleibt, warum das ZDF bis heute keine Verantwortung für die Folgen seiner Berichterstattung übernimmt.
Die Feststellung der Unwahrheit ist das eine. Die Frage nach der Verantwortung für den entstandenen Schaden das andere. Diese Frage ist noch nicht beantwortet. Wir werden weitere Schritte prüfen.
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Bei der INSA-Frage kann der Eindruck entstehen, dass es eine Straflücke geben würde, wenn man § 188 StGB abschafft. Das ist aber nicht der Fall.
(Siehe auch: alexander-wallasch.de/gesell…)
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"If you don´t have free speech, you cannot have science."
– Jay Bhattacharya
During the COVID-19 pandemic, a group of prominent scientists challenged the prevailing government approach to lockdowns. The Lockdown Dissidents tells the story of researchers who say they were censored when they questioned the public health consensus. on.wsj.com/3QyWXCd
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Gespräch mit Gerd Buurmann, Carlos A. Gebauer, Christian Schneider und mir u.a. zum Thema Lügenfritz und § 188 StGB.
Indubio: Nix Lügenfritz!
Heute spricht Gerd Buurmann mit dem Juristen Carlos A. Gebauer, Mitglied der Hayek-Gesellschaft, dem Rechtsanwalt Jan Ristau, Autor des Buches „Meinungsfreiheit in Gefahr! Wie der Staat die Demokratie aushöhlt“, sowie dem Podcaster Christian Schneider, Betreiber des Kanals „Aethervox Ehrenfeld“.
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Das Bundesministerium der Finanzen gibt jährlich die Vervielfältiger zur Berechnung des Kapitalwerts lebenslänglicher Nutzungen oder Leistungen bekannt, die nach der veröffentlichten Sterbetafel des Statistischen Bundesamtes ermittelt wurden. Dabei kennen die Bundesbhörden nur zwei Geschlechter. bundesfinanzministerium.de/C…
Selbstverständlich ist die Äußerung "Es gibt nur zwei Geschlechter" vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt. Auf die Frage der naturwissenschaftlichen "Richtigkeit" kommt es dabei nicht an.
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Sommerlektüre. Nicht nur für Juristen.
kulturkaufhaus.de/de/detail/…
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"Auch eine Erweiterung des Portfolios um Autoren wie Wolfgang Kubicki und Ulf Poschardt hätten sie »im Sinne der Meinungsfreiheit« akzeptiert." – wie gnädig. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgericht, Hans-Jürgen Papier, hat einmal gesagt: „Nach meiner Überzeugung sollte es in einem demokratischen System darum gehen, auch Meinungen, mit denen man selbst nicht übereinstimmt, auszuhalten.“ spiegel.de/kultur/westend-ve…
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Ich freue mich sehr über die Aufnahme in das Akademische Komitee Deutschland des @BRedefreiheit
Der Rechtsanwalt Jan Ristau ist neu im Akademischen Komitee Deutschland des Bündnisses Redefreiheit 🔥
@ristau_jan
Er ist Autor des Buches „Meinungsfreiheit in Gefahr! Wie der Staat die Demokratie aushöhlt“ (2024).
buendnisredefreiheit.ch/mitg…
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Vorangegangene offene Briefe (unter anderem) in der Causa "EU-Sanktionslisten" an die UN-Sonderbotschafterin für Redefreiheit Irene Khan.
Leiten Sie diese gerne weiter:
Brief 1:
nachdenkseiten.de/?p=147898
gezeichnet von:
Andrej Hunko, ehemaliger Berichterstatter für Meinungsfreiheit im Europarat
Jan Ristau, Rechtsanwalt und Autor des Buches „Meinungsfreiheit in Gefahr! Wie der Staat die Demokratie aushöhlt“
Brief 2:
overton-magazin.de/kommentar…
gezeichnet von:
Heike Egner - Humangeographin
Michael Esfeld, Philosophieprofessor
Fabian Nicolay, Herausgeber und Publizist
Günter Roth, Professor für Sozialmanagement im Ruhestand
Andrea Seaman, MA in Philosophie und Geschichte
Henrieke Stahl, Slawistikprofessorin
Anke Uhlenwinkel, Professorin für Didaktik der Geographie und Wirtschaftskunde
Achim Winter, Moderator und Satiriker
Christian Zeller, Soziologe & Publizist
CJZ
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I signed the open letter to free Hüseyin Doğru, join me. 👉 informationrights.org/take-a…
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Karl Lauterbach verbreitet auf X mit großem Lob für deutsche Ingenieurskunst den erfundenen Artikel über eine riesige Solaranlage und löscht das später stillschweigend. Am gleichen Tag postet er die Behauptung, die meiste Desinformation auf X komme von rechts.
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Der Rechtsanwalt Jan Ristau ist neu im Akademischen Komitee Deutschland des Bündnisses Redefreiheit 🔥
@ristau_jan
Er ist Autor des Buches „Meinungsfreiheit in Gefahr! Wie der Staat die Demokratie aushöhlt“ (2024).
buendnisredefreiheit.ch/mitg…
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