„Jens Spahn (CDU) hat zu seiner Zeit als
Bundesgesundheitsminister anscheinend als Privatperson an
Netzwerktreffen des US-
Milliardärs Peter Thiel
teilgenommen, dafür Preisnachlass im fünfstelligen Euro-Bereich erhalten - und begleitend dazu dienstliche Termine organisieren lassen. Das legen Dokumente der irischen Regierung nahe, die t-online vorliegen. In der Folge übernahm Spahns damaliges Ministerium die Reisekosten, weil es sich um Dienstreisen gehandelt haben soll. …
Wie t-online berichtete, war Spahn über Jahre hinweg Gast der
‚Dialog’-Treffen. Zwei von ihnen fanden während seiner Amtszeit als Minister statt. Üblicherweise fallen für jede Konferenz
Teilnahmegebühren von bis zu 15.000 Euro pro Person an, da sie in Luxushotels stattfinden und mit zahlreichen Vergünstigungen und Freizeitaktivitäten für die Teilnehmer einhergehen. Die Gastgeber setzen Millionen um.
Laut eigener Aussage bezahlte Spahn aber nur Gebühren in niedriger dreistelliger Höhe. Die Flüge zahlte das Ministerium.
Ob es sich dabei wirklich
hauptsächlich um Dienstreisen handelte, ist schwer aufzuklären.
Seit mehr als drei Monaten blockiert das
Bundesgesundheitsministerium: Presseanfragen werden nicht beantwortet, Antworten auf parlamentarische Anfragen verzögert, Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz nicht ordnungsgemäß beschieden.
Dem Ministerium zufolge liegen dort keinerlei Unterlagen - etwa Einladungen - zu den Konferenzen vor.“
t-online.de/nachrichten/deut…