Es ist niemals zu spät das Richtige zu tun!
NRW
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Haben die völlig den Verstand verloren? Als Steuerzahler bin ich absolut gegen diese Entscheidung. Wir brauchen dieses Geld dringend selbst.
Deutschland verzichtet auf Rückerstattung aus dem EU-Topf für Waffenlieferungen an die Ukraine.
Das Geld soll direkt an die Ukraine geschickt werden.
Bis 2030 fehlen Deutschland 140 Milliarden €. Das Geld hätte man also dringend gebrauchen können.
Das kannst du dir nicht ausdenken 🤦
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Besser kann man es nicht ausdrücken.. abgehobene Dekadenz vs bodenständig bürgernah.. darum @AfD !!!
Zwei Bilder, die das ganze politische Drama Deutschlands beschreiben!
Links: CDU-Karrierepolitiker Philipp Amthor, der sich als frischgebackener Staatsminister erst mal dekadent den Luxus-Strandkorb auf die Kanzleramtsterrasse liefern lässt. Abgehoben, realitätsfern und meilenweit weg von den Sorgen der Bürger 😵💫
Rechts: Uli Siegmund. Bodenständig beim Frühstück mit Knäckebrot, Jagdwurst und der preiswerten „Gut & Günstig“-Butter vom Discounter. Ein Mann, der nicht nur weiß, wie das echte Leben der Menschen aussieht, er lebt es schlicht und ergreifend selbst! Er symbolisiert es sogar! 🤗
Es ist eine absolute Tragödie für unser Land, mit welch gigantischem und perfidem Aufwand die links-grünen Spinner, die Altparteien und ihre treuen Gefolgsleute aus dem #Altmedienkartell sowie staatlich geförderte linke NGOs eine absolute Mehrheit von @UlrichSiegmund verhindert haben. Von ihm und von Sachsen-Anhalt aus hätte das Signal für eine echte, dringend notwendige Gesundung unseres Landes ausgehen können. Stattdessen bekommen wir abgehobene Gartenmöbel-Politik im Kanzleramt und den weiterhin verachtenden Blick der #Altparteien Politiker auf den Bürger und seine Probleme 😠
Es ist einfach nur bitter 😔
#Siegmund #Amthor #Kanzleramt #SachsenAnhalt #Altmedien #PolitikVersagen
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Keine Skrupel ihre eigenen Kinder zu töten, aber bei uns sollen es dann nette Mitbürger sein? Wers glaubt...
Komplett gestört: Migranten-Schmuggler haben ein Baby von Bord in den Tod geworfen, weil es sie genervt hat.
thesun.co.uk/news/40489292/t…
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Warum lässt man solche Menschen hier im Land? Bei der ersten Straffälligkeit müssen die raus, ohne wenn und aber. Was macht man stattdessen? Die Taten verschleiern?
Die Antwort der Landesregierung NRW auf eine Anfrage der AfD zeigt die typische „Karriere“ eines Straftäters auf, der als Asylbewerber ins Land kam und irgendwann von der Straße geholt wird, indem man ihn in eine forensisch-psychiatrische Klinik einweist.
Im Juni griff im Stadtgebiet von Köln ein 22-jähriger Syrer mehrere Menschen anlasslos an. Zuerst soll er an einer Haltestelle auf einen Mann eingeschlagen haben und dann versucht haben, ihn auf die Gleise zu ziehen. Mutige Passanten halfen dem Opfer und verhinderten dadurch Schlimmeres.
Der 22-Jährige stieg dann in eine Straßenbahn Richtung Hauptbahnhof ein. Noch in der Bahn soll er zwei Personen mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben. Im Bahnhof soll er dann in einer Systemgastronomie auf einen 47-Jährigen eingeschlagen und eingetreten haben. Auch als Bundespolizisten dazukamen, soll er weiter auf den mittlerweile auf dem Boden liegenden Mann eingeschlagen haben. Bei der Festnahme stellte sich heraus, dass er unter Drogeneinfluss stand und mehrfach wegen Gewaltdelikten polizeilich aufgefallen war.
In Folge ordnete man die einstweilige Unterbringung in eine forensisch-psychiatrische Klinik an. Man geht also davon aus, dass er die Angriffe gegen Zufallsopfer im öffentlichen Raum im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit begangen hat.
Soweit so schlecht. Die Antwort der Landesregierung NRW deckt nun auf, dass der Tatverdächtige unzählige Male wegen Straftaten in Erscheinung getreten ist. Das liest sich so:
• in fünf Fällen wegen Diebstahls
• in einem Fall wegen Hehlerei
• in einem Fall wegen Raubes
• in einem Fall wegen Beleidigung
• in drei Fällen wegen Bedrohung
• in elf Fällen wegen Körperverletzung
• in dreizehn Fällen wegen gefährlicher Körperverletzung
• in elf Fällen wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz
• in einem Fall wegen Vergewaltigung
• in einem Fall wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte
• in zwei Fällen wegen Sachbeschädigung
• in zwei Fällen wegen Betruges
Aber, und das ist typisch für solche Kandidaten: Er ist nicht vorbestraft!
Sein Führungszeugnis weist keine Vorstrafen aus. Lediglich im Bundeszentralregister gibt es Einträge wegen Sanktionen nach dem Jugendstrafrecht. Das trotz dreizehn Fälle wegen gefährlicher Körperverletzung und elf Fälle wegen Körperverletzung.
Jetzt sitzt der Syrer also auf unser aller Kosten in einer Klinik und wartet dort – betüdelt von Therapeuten und Sozialarbeitern – auf seinen Prozess wo er aller Wahrscheinlichkeit nach auch keine Strafe zu erwarten hat, weil schuldunfähig. Abschiebung ist natürlich auch kein Thema.
Bei der Frage nach der Staatsangehörigkeit antwortete die Landesregierung übrigens folgendermaßen:
„Ausweislich des in der Antwort zu Frage 1 bezeichneten Berichts besitzt der Beschuldigte – soweit bekannt – die syrische Staatsangehörigkeit“, was ein Anzeichen dafür ist, dass die Identität wohl auch nicht gesichert nachgewiesen ist.
Die „Lebensläufe“ der schlimmsten Gewaltverbrecher, die als Asylbewerber ins Land kamen, hier dann mordeten und anschließend wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen wurden, lesen sich fast alle in ähnlicher Form.
Quelle: Drucksache 18/21465
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+++ Bitte unbedingt weiterverbreiten+++
Dem #NIUS-Investigativ-Team ist es gelungen, tausende Seiten vertraulicher Akten und Unterlagen aus den Innenbehörden des Landes Niedersachsen einzusehen und Polizeiregister auszuwerten.
Was sich dort offenbart, ist ein System, das komplett kollabiert ist und gleichzeitig von innen sabotiert wird.
Dabei wurden Mitarbeiter der zuständigen Abschiebebehörden identifiziert, die gleichzeitig in ihrer Freizeit in Anti-Abschiebe-#NGOs tätig sind. Oder Personen, zuständig für Einbürgerung, und parallel in der Anti-Abschiebe-Industrie tätig.
Um eine Vorstellung davon zu bekommen, welche ausreisepflichtigen Straftäter allein in Niedersachsen entweder in der JVA oder auf freiem Fuß sind und nicht abgeschoben werden, finden sich in beigefügtem Link exemplarisch ''nur'' afghanisch aufgeführte Personen.
Also nur ein winziger Ausschnitt deutscher und ausserrechtstaatlicher Realität, die #CDU, #SPD und #DieGrünen für dieses einst so sichere Land erschaffen haben.
nius.de/kommentar/abschiebe-…
#Klingbeil #Merz #Bundestag #Illner #Strandkorb #Spahn #Hamas #Frettchen
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Friedensnobelpreis für jemanden, der den Frieden 2022 abgelehnt hat? Für jemanden, der Männer gewaltsam von der Straße fängt? Für jemanden, der jedes Angebot zum Frieden ablehnt? No way! Das macht den Preis einfach nur noch lächerlich.
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Damit ihr Bescheid wisst.. das gesamte medizinische Personal hätte das mehr verdient!
Für „normale“ Arbeitnehmer steigt das Rentenalter mit jedem Jahrgang weiter an, Aber Bundesminister können jetzt sogar schon mit 60 in Pension, Landesminister zum Teil sogar noch früher (in Hessen und Niedersachsen bspw mit 55)! Für sie gilt bisher zwar die normale Altersgrenze wie bei Beamten und Arbeitnehmern. Aber laut Ministergesetz können sie die Pension „auf Antrag vorzeitig ab Vollendung des 60. Lebensjahres in Anspruch“ nehmen.
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Ohne Worte...
Wenn ein Politiker wie Amthor, der bisher lediglich durch Lobbyaffären und peinliche Döner-Videos im Wahlkampf aufgefallen ist, ein Büro hat, das größer ist als viele der Wohnungen jener Bürger, die sein exorbitantes Gehalt finanzieren, mit einer Dachterrasse, auf der er sogar einen Strandkorb aufstellen lässt, um die nette Aussicht genießen zu können, dann drückt das perfekt das große Problem unserer Zeit aus:
die Politiker-Kaste hat sich derart von der Realität entkoppelt, dass sie die Probleme der normalen Bevölkerung überhaupt nicht mehr nachvollziehen kann. Sie bereichert sich durch immer höhere Steuern an den Bürgern, die aufgrund der katastrophalen Politik kaum mehr über die Runden kommen, während Amthor mit Fahrdienst und Chauffeur vermutlich keine Ahnung von den aktuellen Spritpreisen hat. Mit einem Bruttogehalt von rund 24.000 Euro könnten ihm diese sowieso egal sein.
Wir müssen den gesamten Politikbetrieb komplett auf den Kopf stellen. Diese Selbstbereicherung muss endlich ein Ende finden.
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MILEI ZERLEGT DIE UNO – UND BERLIN ZAHLT WEITER FÜR DEN APPARAT
Es gibt Reden, nach denen ein Saal nicht mehr derselbe ist. Javier Milei hat am Mittwoch in New York eine solche gehalten. Zum dritten Mal sprach der argentinische Präsident vor der Generalversammlung, und wieder tat er, was in diesem Haus seit Jahrzehnten kaum jemand wagt: Er nannte die Dinge beim Namen. Die Vereinten Nationen seien zu einer nutzlosen Organisation verkommen, deren einziger Zweck darin bestehe, eine Kaste fatal arroganter Parasiten zu ernähren, die sich als wohlmeinende Bürokraten verkleiden. Man hört förmlich, wie in deutschen Redaktionen die Riechsalzfläschchen geöffnet werden. Dabei trifft jeder Satz.
Milei erinnerte zunächst daran, wofür diese Organisation einmal angetreten ist. Vor 78 Jahren erklärte sie, alle Menschen seien frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie versprach, das Völkerrecht durchzusetzen, die Souveränität der Nationen zu schützen und Konflikte durch Zusammenarbeit statt durch Waffen zu lösen. Dieser Pakt sei gebrochen. Stattdessen habe die UNO Chaos, Gewalt und internationalen Terrorismus gedeihen lassen. Wer will ihm da ernsthaft widersprechen?
Man muss sich die Bilanz nur ansehen. Saudi-Arabien übernahm 2024 den Vorsitz der UN-Frauenrechtskommission. Der Iran, dessen Sittenpolizei Frauen wegen eines verrutschten Kopftuchs misshandelt, durfte 2023 das Sozialforum des Menschenrechtsrats leiten. Beim Palästinenserhilfswerk UNRWA stellten die UN-eigenen Ermittler fest, dass neun Mitarbeiter am Massaker des 7. Oktober beteiligt gewesen sein könnten. Und während Jahr für Jahr eine Resolution nach der anderen gegen Israel durchgewunken wird, herrscht zu den Christenmorden islamistischer Milizen in Afrika betretenes Schweigen. Milei nannte das, was es ist: ein Apparat, der blutrünstige Diktaturen deckt.
Doch der Argentinier ging weiter. Parallel zum Totalversagen bei den Kernaufgaben sei ein bürokratischer Leviathan gewachsen, der den Völkern vorschreibt, wie sie zu leben haben. Agenda 2030, Genderpolitik, Umweltextremismus, unkontrollierte Migration. Ohnmacht gegenüber Diktatoren und Terrorbanden, orwellsche Kontrolle gegenüber freien Demokratien. Eine merkwürdige Mischung aus Anarchie und Tyrannei, sagte Milei. Präziser hat es noch niemand auf den Punkt gebracht. Deutschland kennt diese Mischung aus eigener Anschauung. Den Migrationspakt von Marrakesch unterschrieb die Bundesregierung 2018 gegen den erbitterten Widerstand eines großen Teils der Bevölkerung. Rechtlich unverbindlich, hieß es damals. Politisch ein Freibrief.
Den härtesten Schlag setzte Milei beim Thema Corona. UN-nahe Organisationen hätten sich über Evidenz und nationale Souveränität hinweggesetzt und weltweit Lockdowns vorangetrieben, die Arbeitsplätze vernichtet, die Bildung einer ganzen Kindergeneration ruiniert und Menschen einsam sterben ließen. Er sprach von einem globalen Experiment sozialer Kontrolle, getarnt als Wissenschaft, und griff sogar zum Wort Genozid. Über diese Zuspitzung mag man streiten. Über den Befund nicht. Argentinien litt unter einem der längsten Lockdowns der Welt, verhängt von der peronistischen Vorgängerregierung. Milei zog die Konsequenz und führte sein Land aus der WHO. Hierzulande wartet man bis heute auf eine ehrliche Aufarbeitung von Schulschließungen und Besuchsverboten in Pflegeheimen.
Und dann die künstliche Intelligenz. Während Brüssel mit dem AI Act reguliert, bevor überhaupt etwas entstanden ist, griff Milei auf Adam Smith zurück. Die KI werde die Stecknadelfabrik des 21. Jahrhunderts, sie verlange Klugheit, aber weder Angst noch Gehorsam. Furcht rechtfertige keine Staatskontrolle. Diesen Satz sollte man in jedem Ministerium an die Wand nageln.
Zum Schluss stellte er dem UN-Apparat das eigene Land entgegen. Zu lange habe Argentinien den Verfall verwaltet, die Armut, die Isolation, die Irrelevanz. Das sei vorbei. Kapitalismus, Freihandel, eine Westbindung ohne jede Ambivalenz, an der Seite der USA und Israels. Das Motto lieferte Ludwig von Mises: Gute Menschen denken nicht daran, das Leben ihrer Mitmenschen zu kontrollieren.
Und Berlin? Deutschland gehört zu den größten Beitragszahlern der Vereinten Nationen. Annalena Baerbock saß bis vor Kurzem der Generalversammlung vor. Aus dem Auswärtigen Amt kam in all den Jahren kein ernsthaftes Wort über Diktatoren auf Menschenrechtsposten oder Terrorhelfer auf der Gehaltsliste. Stattdessen wird überwiesen, hofiert, geschwiegen. Es brauchte einen Ökonomen mit Koteletten aus Buenos Aires, um auszusprechen, was jeder deutsche Außenminister längst hätte sagen müssen. Das ist die eigentliche Blamage dieses Mittwochs. Nicht Mileis Ton. Sondern die Feigheit derer, die seit Jahren zahlen und zuschauen.
Viva la libertad, carajo.
jungefreiheit.de/politik/aus…
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Wieviel Döner verdient ein Herr Gassen? Denen fällt ausser immer neue Abgaben echt nichts mehr ein. An den richtigen Stellen sparen z.B. die Ausbeutung der arbeitenden Bevölkerung ist längst niemandem mehr zu erklären.
„Zehn Euro im Quartal. Das ist der Preis eines Döners.“
Sagt der Vorstandschef der Kassenärzte. Nicht als Witz. Als Begründung. Damit hat die Republik ihre Leitwährung gefunden. Der Euro darf bleiben. Gerechnet wird in Döner.
Das ist kein Reformvorschlag. Das ist ein Offenbarungseid mit Knoblauch. Ein Land, das dem Versicherten die Zumutbarkeit der Medizin am Imbiss erklärt, hat die letzte Schwelle hinter sich. Früher maß man den Staat in Steuermark. Dann in Zigaretten. Jetzt in Fladenbrot. Wer das nicht als Endzeit erkennen will, wartet vermutlich noch auf die Amtssprache „mittel, scharf, extra Soße“.
Die Kasse soll das Geld einziehen, die Praxis bitte nicht belästigen. Sehr vornehm. Der Patient zahlt, der Arzt bleibt sauber, das System nennt das Entbürokratisierung. Die alte Praxisgebühr spülte zwei Milliarden. Der GKV-Spitzenverband erinnert höflich daran, das Problem sei nicht zu wenig Einnahme, sondern zu viel Ausgabe. Zu deutsch: Erst das Geld verbrennen, dann am Tresen nach Kleingeld fragen.
Obendrauf Tabaksteuer, Alkoholsteuer, Zuckersteuer. Natürlich. Wer den Döner zur Währung macht, muss den Rest der Speisekarte bestrafen. Gesundheitspolitik als Menüplan: Hier der Döner als Maß, dort Cola als Sünde, dazwischen der gesetzlich Versicherte, der erfahren darf, dass sein Körper neuerdings in Imbisspreisen geführt wird.
Zehn Euro sind nicht die Nachricht. Die Nachricht ist der Umrechnungskurs. Wenn der Döner die neue D-Mark ist, braucht Deutschland keine Apokalypse mehr. Es hat bereits eine Währung. Und die kommt mit Serviette.
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Wieviel Geld wurde da in den letzten Monaten insgesamt "gefunden"? Niemand kontrolliert, wo unser Geld eigentlich bleibt und wie es verwendet wird.
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32 Kinder.. Damit brauchst du dann auch nicht mehr arbeiten.. ist unser Staat eigentlich komplett irre? Das sind knapp 9000 Euro im Monat!
- Syrer nach islamischen Recht mit 3 Frauen verheiratet.
- 32 Kinder gezeugt.
- Bezieht in Deutschland Kindergeld.
"Niemand wandert in unsere Sozialsysteme ein." - Bärbel Bas
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Geflüchtet aus Kenia,warum flüchtet man aus Kenia?Und als Asykant aufgenommen, vollfinanziert vom deutschen Steuerzahler.Sie beklagt sich über die Bezahlkarte und mangelnde Privatsphäre.Leute, seid froh dass ihr hier sein dürft! Dankbarkeit statt fordern wäre angebracht 🤬
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Heidi 🕊🇩🇪 🐀❎️ retweeted
Krieg, sie wollen unbedingt Krieg gegen Russland!
Es braucht nur eine False-Flag-Aktion und der europäische Kontinent liegt in Schutt und Asche!
Robert Fico ist die einzige Stimme der Vernunft!
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Ernsthaft? Bei den Kindern wird gestrichen, für die Unterbringung von Migranten ist nichts zu teuer? Wer garantiert die Sicherheit während des Fußweges? Man weiß gar nicht mehr, was man sagen soll ..
In Köln müssen viele Kinder jetzt zu Fuß zum Schwimmunterricht. Die Stadt hat den Bus-Transfer für mehrere Schulen gestrichen. Offenbar um Geld zu sparen. Für viele Kinder bedeutet das: bis zu 25 Minuten Fußweg pro Strecke – oder mit öffentlichen Verkehrsmittel fahren. Und diese Zeit fehlt dann beim Unterricht im Wasser. Wie findet ihr das? Lasst es uns in den Kommentaren wissen!
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Heidi 🕊🇩🇪 🐀❎️ retweeted
3 Euro für einen Liter Benzin bedeuten das Aus für bezahlbare Mobilität. Berufspendler und Familien werden durch astronomische Spritpreise schamlos abkassiert. Die Wahrheit ist, dass die Eliten genau das wollten! Sie wollten den Sprit so teuer machen, dass sich niemand mehr das Autofahren leisten kann. Darum: Schluss mit der staatlichen Plünderung an der Zapfsäule! Schluss mit grüner Ideologie!
welt.de/wirtschaft/plus6aad1…
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Wenn die Intelligenz spricht... 🫣 wieso wählt man sowas?
Heidi Reichinnek bricht Interview ab, weil sie keine Antworten auf die Frage der Speicherung von erneuerbaren Energien hat.
Danach fordert sie den Journalisten auf, den Teil rauszuschneiden und der Pressesprecher greift ein.
Das ist die Fraktionsvorsitzende der Linken. 😂
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