Union muss Blockadehaltung aufgeben und für wirksamen Schutz unserer Forschung stimmen! Zu den anstehenden Ausschussberatungen über den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion, "#Wissenschaftsspionage eindämmen und bekämpfen. Den #Wissenschaftsstandort #Deutschland sichern" (Drucksache 21/8554), den die #Unionsfraktion in der Plenardebatte zunächst abgelehnt hat, obwohl sie in eigenen Papieren zentrale Maßnahmen des Antrags selbst fordert, teilen der forschungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Kaufmann, und der hochschulpolitische Sprecher, Christoph Birghan, mit: Michael @KaufmannAfD: "Die Union lehnt unseren Antrag ab und fordert dann an anderer Stelle dieselben Instrumente, vom #Lagebild bis zu Compliance-Pflichten als Fördervoraussetzung. Das ist keine Sachpolitik, sondern Parteitaktik - zum Schaden Deutschlands. Dass die Union dieselben Forderungen als eigene Idee verkauft, zeigt, wie berechtigt unser Antrag war. Wir fordern CDU und CSU auf, den Worten im Handelsblatt Taten folgen zu lassen und im Bundestag mit uns für wirksamen Schutz unserer Forschung zu stimmen." Christoph @DrBirghan: "Die #Hochschulen und #Forschungseinrichtungen brauchen Klarheit und Verlässlichkeit, kein politisches Hin und Her. Wir haben konkrete, grundrechtsschonende Vorschläge vorgelegt, die Wissenschaftsfreiheit und #Sicherheit ausdrücklich zusammendenken. Wer die Wissenschaft vor Schaden durch Spionage schützen will, darf gute Vorschläge nicht allein deshalb ablehnen, weil sie von der AfD kommen. Seit Jahren hat die Union zu diesem Problem kein verbindliches Regelwerk zustande gebracht. Die Quittung ist unter anderem der Fall CISPA." Die AfD-Fraktion fordert die Union auf, in den Ausschussberatungen ihre Blockadehaltung aufzugeben und gemeinsam an wirksamen Schutzmaßnahmen für die einheimische Forschung zu arbeiten.

CDU 2026: Autoritärer Greis möchte „Parteifreunde“ mit abweichender Meinung mundtot machen.

Wir werden uns weiter für die Jugend einsetzen. Die Partei der Jugend ist nicht die Linke, sondern die AfD! 💙 #explore #afd #jugend #viral #fürdich

Zu den Vorgängen in Frankreich wurde im Prinzip alles gesagt. Jetzt gilt es zu handeln. Auch in Deutschland läuft die Zeit ab. #Remigration #Einbürgerungsstopp #Gegenlinks

Er hat manchmal gute Punkte. Aber für das Gesamtbild reicht es nicht.

Auch die CSU hat unseren diesbezüglichen Antrag im Bundestag nicht unterstützt. Last euch nicht wieder verarschen. Söder blinkt nur rechts macht aber weiter bei diesem woken Wahnsinn mit.

Schau nach Frankreich und du siehst, was uns bevorsteht!

Positive Differenzen zwischen PISA-Ergebnissen von Migranten zu Nicht-Migranten finden sich in Ländern, die gezielt hochqualifizierte Einwanderung anstreben. Deutschland liegt dagegen ganz unten in der Liste. Was sagt das über unsere Migrationspolitik aus?

Natürlich wird das ausgeschlachtet, da das Wesen der Mensur inzwischen weithin unverstanden ist. Etwas, das Bismarck, Stresemann, Lasalle, Marx, Liebknecht und viele andere bedeutende Männer gemeinsam haben, wird hier auf eine Stufe mit eingewanderter Gewalt gestellt. Bildungsmangel in den Medien ist ein Problem.

Hat die Ministerin bewusst die Unwahrheit gesagt? Oder weiß sie es nicht besser?

Eine moralisch aufgeladene Mischung aus Technologie- und Innovationsfeindlichkeit sowie Regulierungswahn ist kein gutes Omen für ein Land.

Heute habe ich im Bundestag dem Kollegen gelauscht. Prädikat: Besonders wertvoll!

Die Bundesregierung redet gerne von „Ambitionsniveau“. Wie hoch das ist? Sehen Sie selbst:

Frei ist der Bursch.

Heute vor zehn Jahren wurde Maria Ladenburger auf grausame Weise aus dem Leben gerissen. 💔 Auf ihrem Heimweg lauerte ihr Hussein K. auf. Er stürzte die sie von ihrem Fahrrad, zog sie ans Ufer der Dreisam, missbrauchte sie und ließ sie anschließend zum Sterben zurück.

Unser Lesekreis startet! Mehr dazu hier: dakadv.de/?page_id=47

Berlin, 14. Oktober 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag „Wissenschaftsspionage eindämmen und bekämpfen. Den Wissenschaftsstandort Deutschland sichern“ (BT-Drs. 21/8554) wirksame Schutzmaßnahmen für die deutsche Forschung. Die Bundesregierung reagiert auf die anhaltende Bedrohung durch Wissenschaftsspionage bisher hauptsächlich mit dem Hinweis auf die im Aufbau befindliche Nationale Plattform für Forschungssicherheit. Diese bündelt im Wesentlichen bereits bestehende Ansätze, schafft aber keine verbindlichen Pflichten. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Michael Kaufmann: „Der Fall am Helmholtz-Zentrum CISPA hat gezeigt, wozu ein sorgloser Umgang mit Forschungskooperationen und fehlende Sicherheitsvorkehrungen führen. Und es steht zu befürchten, dass CISPA kein Einzelfall ist. Dass die Bundesregierung sich dennoch weiter auf unverbindliches Koordinieren, Informieren und Beraten beschränkt, ist gefährlich und naiv – und aller Voraussicht nach völlig wirkungslos. Sie gefährdet damitunsere nationale Sicherheit und unseren Wohlstand.“ Der AfD-Bundestagsabgeordnete @drbirghan, führt weiter aus: „Wer Forschung mit Steuergeld fördert, muss sie auch schützen. Die Bundesregierung setzt auf Freiwilligkeit, Plattformen und Eckpunktepapiere, während der Schaden wächst. Internationale Partner wie die USA, Kanada, die Niederlande oder Australien verfügen längst über schärfere Schwerter im Kampf gegen Wissenschaftsspionage. Die Frage lautet: Warum orientiert sich die Bundesregierung nicht an diesen Vorbildern?“ Die @afdimbundestag fordert in ihrem Antrag darum eine wirksamere Prävention gegen Wissenschaftsspionage, die sich an internationalen Vorbildern orientiert. Die Initiatoren des Antrags, Christoph Birghan und Michael Kaufmann, betonen: „Hier besteht kein Widerspruch zur Wissenschaftsfreiheit. Es liegt im ureigensten Interesse der Forscher, ihre Arbeit vor Ausspähung und Diebstahl zu schützen. Auch der Einwand, schärfere Maßnahmen könnten ausländische Forscher abschrecken, ist nicht plausibel. Das beweist der Blick zu unseren Partnern, die hier bedeutend entschlossener vorgehen.“

Gemeinsam mit meinem Kollegen @DrBirghan habe ich einen Antrag zur Wissenschaftsspionage in den Bundestag eingebracht (Bundestag Drucksache 21/8554). Am 15.10.26 debattieren wir darüber im Plenum. Die Vorgänge am #CISPA Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit zeigen, wie wichtig und aktuell das Thema ist. Wissenschaft profitiert von internationaler Zusammenarbeit - aber nur, wenn nationale Interessen gewahrt bleiben. Redner der @AfDimBundestag: - Prof. Dr. Michael Kaufmann - Dr. Christoph Birghan

Es gibt sie noch - die guten Nachrichten.