Wie schlecht muss man sein, um etwas so unfassbar armseliges zu machen. Helmut Schmidt war ein großer deutscher Kanzler, der unser Land durch schwere Krisen geführt hat. Wer das Grab dieses klugen Deutschen schändet, kann es nicht gut mit unserem Land meinen. bild.de/regional/niedersachs…

Europa geht voran. Friedrich Merz und Deutschland übernehmen Führung für ein selbstbewusstes Europa. Das ist ein Zeichen europäischer Stärke - an der Seite der USA.

Schrottwichtelcharts 2025 Platz 1: Fliegenstoppvorhang Platz 2: Flamingo-Duftkerze Platz 3: Sahra Wagenknecht, Die Selbstgerechte

Es ist deprimierend mit anzusehen, wie die Aktionen der Aktivisten in #Gießen der #noAfD bei ihrem Kampf um Aufmerksamkeit und bei ihrer Opfererzählung in die Hände spielen.

„Der #Verdacht, im #Bundestag für den Ex-KGB-Spion #Putin zu spionieren, wiegt schwer. Frau Weidel muss umgehend & zweifelsfrei aufklären, welche Machenschaften es in ihrer Fraktion gibt. Der Verdacht wird durch zahlreiche Vorfälle in den Reihen der AfD genährt, welche die Putin-Nähe der AfD belegen”, fordert @jensspahn.

In Berlin leuchtet Israels Flagge auf dem Brandenburger Tor und in Brandenburg empfiehlt die Polizei, die Fahne zu verstecken? SPD und BSW haben unseren Antrag am 7.10. zu beflaggen abgelehnt. Wer an Israels Opfer erinnern will, steht nun allein gegen Extremisten. tagesspiegel.de/potsdam/land…

RT @HagelManuel: Sehr gut. Die #Asylwende bringt Ordnung in die Migration, sorgt für weniger Spannungen in unserer Gesellschaft und entlast…

1989 sind die Menschen für Schwarz-Rot-Gold, für Demokratie und Freiheit auf die Straßen gegangen. Heute sind #Flagge und #Hymne Symbole unseres geeinten Vaterlandes – und die allermeisten, auch im Osten, erfüllt das mit Stolz. Niemand will Hammer, Sichel und Ehrenkranz zurück. Ich kann es nicht mehr hören, dass Ostdeutsche ständig in Mithaftung für solchen Unsinn genommen werden. #Ramelow welt.de/politik/deutschland/…

RT @HagelManuel: Die Bezahlkarte für Asylbewerber ist demokratisch beschlossen worden. Wer diese Entscheidung gezielt umgeht, stellt unsere…

Ja was denn nun? Privatreise (Platzeck) oder diplomatische Mission (Woidke)? Und für welchen Staat steht Matthias Platzeck denn in diplomatischen Diensten? Für Deutschland offenbar nicht. Platzeck fällt Europa in den Rücken, da er russische Kriegtreiber aufwertet. tagesspiegel.de/potsdam/bran…

Auch ich habe während der #Corona Krise der Landesregierung Unternehmen aus meinem Wahlkreis benannt, die in der Lage waren Masken herzustellen. Nicht wegen der Aufträge - sondern weil sich damals die Menschen Stofffetzen mit Schlüpfergummis vors Gesicht spannten, um sich vor dem Virus zu schützen. Diese dramatische Situation scheinen Viele, die sich heute zu Jens #Spahn äußern, vergessen zu haben.

Nancy #Faser hat den Beweis geliefert, dass Verbotsverfahren gehörig nach hinten losgehen können. Das Extremisten-Magazin wird jetzt auftreten, als ob es eine Unbedenklichkeitsbescheinigung erhalten hätte. Dabei ist an #compact gar nichts unbedenklich. Allen die heute versuchen ein AfD-Verbot herbeizureden, muss das eine Warnung sein. Überstürzte Verbotsverfahren vergrößern extremistische Gefahren.

Und wieder brauchte es erst Hinweise des FBI, um den Täter dieser schreckliche Verbrechen zu stellen. Auch unsere #Polizei benötigt Quellen-TKÜ, Onlinedurchsuchung und Vorratsdatenspeicherung. Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. #Hamburg #whitetiger focus.de/panorama/welt/in-ha…

Der Haushalt des Innenministeriums fand gerade im Landtagsausschuss keine Mehrheit, da sich ein BSW Abgeordneter enthielt. Unser innenpolitischer Sprecher Rainer Genilke hat Recht: „Nach nur 6 Monaten fehlt es dieser Koalition an Stabilität, Disziplin und Handlungsfähigkeit. So kann man ein Land nicht regieren.“

Was mit dem CDU-Innenminister Brandenburgs begann, wird von der neuen BuReg komplettiert: Konsequente #Grenzkontrollen und #Asylstopp. Das haben wir versprochen und das wird geliefert. Brandenburg muss nun seinen Beitrag zum Gelingen dieser Kontrollen leisten. Deswegen sind wir für eine Märkische Grenzpolizei. bild.de/politik/inland/dobri…