💚 🌻Kommunalpolitik, Energiewende #TeamRobert Europe united

Hünstetten, Deutschland
Mein 6jähriger meint, ich bekomme viel zu wenige Herzen/likes ich soll doch besser einfach mal ein Bild von Gary der Schnecke posten🙃....dann probiere ich es mal
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Also, Wüst wird nicht die Zeit haben, bis nach seinen NRW-Wahlen zu warten, wenn er noch was retten will.
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Der Vertrauensverlust der Wähler bei der CDU ist atemberaubend
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Besten Wert der Grünen seit 3 Jahren, schlechtester der Union seit 5 bei Infratest ⬇️
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AfD, als Löwe gestartet, als Bettvorleger gelandet
Die AfD rudert zurück bei der Geschäftsordnung des zukünftigen Landtags. Doch keine 12er Ausschüsse mit Blockademacht für die AfD. CDU, SPD, Linke und Grüne hatten eine Verfassungsklage angekündigt. Nun soll es doch 11er Ausschüsse geben. 5 AfD, 5 CDU bis Linke, 1 BSW.
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Merz schafft es so langsam, das Rot-Rot-Grün neben Kenia eine weitere Option zur nächsten Bundestagswahl wird
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Scheinbar hat die komplette Unions-Bubble gestern das Habeck-Gespräch komplett gesehen. Herrlich.
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Karsten Rose 🇪🇺🇺🇦🇪🇺 retweeted
Stichwahlen in Niedersachsen: Ein grüner 🌻Sonntag🌻 Oberbürgermeister:in in Hannover und Lüneburg verteidigt, in Göttingen und Oldenburg dazu gewonnen Landrät:in in Osnabrück verteidigt, in Osterholz hinzugewonnen 👍👏
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Karsten Rose 🇪🇺🇺🇦🇪🇺 retweeted
Grüne Welle rollt. Grüne Gewinne. Oberbürgermeisterwahlen in Hannover und Göttingen neu sowie die Landratswahl in Osnabrück und neu Osterholz
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Sehr lustig, wie die Unions-Bubble gerade auf die Grünen eindrischt, es gehe ihr in Berlin nur um die Macht und Futtertröge. In einer Kenia-Koalition wären sie auch an der Macht, dort wahrscheinlich sogar mit mehr Senatoren aufgrund der Schwäche der CDU im Vergleich zur Linken.
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Nur noch 4 Punkte Abstand zw. Union und Grünen im Bund 🟢💪 Auf gehts.
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Karsten Rose 🇪🇺🇺🇦🇪🇺 retweeted
Die argumentative Kettenreaktion rund um die #Remmo-Debatte hat inzwischen eine intellektuelle Flughöhe erreicht, bei der man Druckausgleich braucht. Aus einem tatsächlich gravierenden Vorgang – Ferat Koçaks Kontakten ins Remmo-Umfeld und einem erschreckend sorglosen Umgang mit problematischen Milieus – wird zunächst der Befund gezimmert, die gesamte Linke sei strukturell nicht regierungsfähig. Daraus folgt die Forderung nach einer „Brandmauer nach links“, und daraus wiederum die nächste Volte: Wer trotzdem mit der Linken koaliere, könne die Abgrenzung zur AfD nicht länger glaubwürdig vertreten. Man muss sich diese Kette wirklich einmal langsam auf der Zunge zergehen lassen, um ihre verquere Logik vollständig zu erfassen. Denn nichts davon verlangt, die Probleme der Berliner Linken kleinzureden. Im Gegenteil: Wo die Abgrenzung gegenüber antisemitischen, israelfeindlichen oder extremistischen Milieus versagt, gehört das schonungslos aufgeklärt. Wo ein Bundestagsabgeordneter Kontakte ins Umfeld organisierter Kriminalität derart fahrlässig behandelt, ist politische Verantwortung fällig. Und wenn sich dahinter ein strukturelles Problem von Teilen der Partei zeigt, gehört auch das ohne Schutzzone auf den Tisch. Nur folgt daraus eben nicht, dass ausgerechnet Antisemitismus nun als moralisches Brecheisen taugt, um die Abgrenzung zur AfD politisch zu entwerten. Denn bei der AfD reden wir nicht über einen einzelnen missglückten Chat. Der Verfassungsschutz hat bei Funktionären der Partei antisemitische Chiffren und Verschwörungserzählungen über „Globalisten“, George Soros und eine vermeintlich im Hintergrund wirkende Finanzelite dokumentiert; völkisches Denken gehört seit Jahren zum Gegenstand der Auseinandersetzung mit dieser Partei. Und daraus soll nun ernsthaft die Logik entstehen, dass das Versagen von Teilen der Linken bei der Abgrenzung gegen Antisemitismus und Extremismus ausgerechnet die Abgrenzung gegenüber einer Partei weniger legitim mache, in deren eigenen Reihen solche ideologischen Muster dokumentiert sind? Das ist keine konsequente Haltung gegen Antisemitismus, sondern politisches Hütchenspiel: Man verschiebt den Antisemitismusvorwurf so lange über das Spielfeld, bis darunter plötzlich exakt die gewünschte Neubewertung der AfD zum Vorschein kommt. Die Linke muss sich für ihre eigenen Abgründe verantworten, vollständig und ohne Ausflüchte. Aber wer den Schutz jüdischen Lebens zum argumentativen Brecheisen macht, um nebenbei die Brandmauer zur AfD zu schleifen, bekämpft damit nicht Antisemitismus – er instrumentalisiert ihn. Und dafür ist das Thema verdammt noch mal zu ernst.
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Die Unions-Bubble fühlt sich gerade nach langer Zeit mal wieder etwas in der Offensive (komisch, wenn man gerade historisch aus einem Landtag geflogen ist). Sie werden dennoch morgen mit einem Zombie-Kanzler Merz aufwachen, mit dem sie, mangels Alternativen, langsam dahinsiechen.
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Bei der politischen Stimmung (nicht in der Projektions-Graphik unten) sind jetzt Union und Grüne mit 20% bei FGW GLEICHAUF🟢👍
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forschungsgruppe Wahlen / ZDF (Projektion): AfD 28 % | CDU/CSU 21 % | GRÜNE 14 % | SPD 13 % | DIE LINKE 12 % | FDP 3 % | Sonstige 9 % ➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/ ➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/politb…
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Vorschlag: In Berlin sollten sich die Grünen eng mit der SPD (ähnlich wie im Bund 2021 mit der FDP) abstimmen und dann gemeinsam für eine Regierungsoption entscheiden.
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