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Bayern
Diese Farben stehen für Einigkeit und Recht und Freiheit! 🇩🇪 Sie erinnern uns daran, wie wir als Nation Herausforderungen gemeistert und für die Demokratie gekämpft haben. Sie symbolisieren auch den Mut und die Entschlossenheit unseres Volkes, gemeinsam Großes zu erreichen. Sie stehen auch für unseren Wohlstand und für das, was uns als Nation so stark und erfolgreich gemacht hat. Seid stolz auf unsere Nationalfarben. Nutzt sie! Lasst sie euch nicht von politischen Extremen nehmen und missbrauchen. Denn sie gehören uns.
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Das haut Meloni einfach mal innerhalb von zwei Tagen raus. Ich komme gerade aus dem Italienurlaub 🇮🇹 und ich muss sagen: Diese Politik würde ich mir für Deutschland 🇩🇪 wünschen.
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Der Islam ist keine klassische Religion. Er ist eine politische Ideologie mit Allmachtsanspruch. Wenn eine Weltanschauung nicht zwischen Religion und staatlicher bzw. gesellschaftlicher Ordnung trennt, kann man sie nicht einfach mit einer Religion gleichsetzen.
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Wie schaffen wir es, Berlin den Geldhahn zuzudrehen? Der Finanzkraftausgleich (Länderfinanzausgleich) ist kein einfaches Gesetz, sondern in Artikel 107 des Grundgesetzes (GG) verankert. Um diesen Artikel zu streichen oder grundlegend zu ändern, benötigt der Bundestag eine Zwei-Drittel-Mehrheit und der Bundesrat ebenfalls eine Zwei-Drittel-Mehrheit (Art. 79 Abs. 2 GG). Da die Mehrheit der 16 Bundesländer historisch gesehen „Nehmerländer“ sind (wie Berlin, Sachsen oder Thüringen) und massiv von den Zahlungen profitieren, ist es politisch nahezu ausgeschlossen, dass im Bundesrat eine Zwei-Drittel-Mehrheit für eine ersatzlose Abschaffung stimmt. Warum auch? Ihre Faulheit wird belohnt. Ich sehe das als fast unmöglich an. Die Geberländer sind in der Unterzahl. Also bleibt nur eines: Ihn massivst zu reduzieren. 👉 Aktuell tragen die Geberländer (allen voran Bayern, gefolgt von Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg) extreme Lasten. Bayern allein stemmt oft knapp 60 % des gesamten Ausgleichsvolumens (ca. 9,8 bis 11,7 Milliarden Euro pro Jahr). Wir brauchen einen gesetzlichen Deckel. Kein einzelnes Land dürfte demnach mehr als Prozent X des gesamten Topfes finanzieren. 👉 Absenkung der Abschöpfungsquote (Anreize schaffen) 👉 Abschaffung der „Einwohnerveredelung“ (Der Stadtstaaten-Hebel) Ein massiver Hebel für eine Senkung liegt in der Berechnung des Finanzbedarfs. Aktuell werden die Einwohner von Stadtstaaten (Berlin, Hamburg, Bremen) künstlich „veredelt“. Ein Berliner zählt im System so viel wie 1,35 Einwohner eines Flächenlandes, weil Stadtstaaten angeblich höhere Infrastrukturkosten pro Kopf haben.
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Die Zustände in diesem Land treiben mich irgendwann in die Hände dieser Partei.
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Die SED gewinnt in Berlin mit ganz viel Unterstützung des Remmo-Clans und aus dem islamistischen Milieu. 👏 Wenn @Markus_Soeder es nicht schafft, diesen von Bayern finanzierten Wahnsinn zu stoppen, dann fällt auch er früher oder später. Es ist Zeit, für Bayern aufzustehen!
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Tennis Wegner hat die SED wieder zur stärksten Kraft in Berlin gemacht. Starke Leistung, @kaiwegner!
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Ich glaube tatsächlich, #Berlin bekommt Schwarz-Grün-Rot und somit einen CDU-Bürgermeister. Die Linke hat es mit ihrem Judenhass und den Enteignungsfantasien einfach dermaßen übertrieben, dass nicht mal mehr SPD & Grüne das ihren Wählern verkaufen können.
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Neoliberale Aktion retweeted
Sehr geehrte Frau Amann, sehr geehrte Frau Nietzard, mit Erstaunen habe ich die verstörenden Thesen von Frau Nietzard gesehen. Dazu aber mal im Einzelnen: 1. Schutzstatus Als Vater der am 25.01.2023 in einem Nahverkehrszug in Brokstedt ermordeten- erst 17-jährigen- Ann-Marie möchte ich gern von Ihnen wissen, warum Sie meine Tochter kein Anrecht auf Sicherheit hatte? Sie und Ihr Freund Danny wurden mit 38 Messerstichen niedergemetzelt...so entstellt, das wir als Eltern nicht einmal mehr das Gesicht unseres Kindes sehen durften! Der Mörder meiner Tochter war illegal in diesem Land, hatte bereits über 42 schwere Straftaten verübt- unter anderem ein Jahr voher schon einmal jemandem ein Messer in den Hals gerammt!!!!- und war ausreisepflichtig! Dank Menschen wie Ihnen, durfte er sich trotz allem unbehelligt weiter in diesem Land bewegen... Inzwischen sind wir mit mehr als 1.000 Familien vernetzt, die in den letzten 11 Jahren angehörige durch Ihre Politik betrauern mussten...davon alleine 400 Kinder jeglicher Hautfarbe, Herkunft, Sprache und Religion, die z.B. nur zur Schule gehen wollten und nicht mehr zu Ihren Eltern nach Hause kamen! Und Sie verlangen von uns verwaisten Eltern, das wir Verständnis für die Mörder unserer Kinder haben? Das wir uns Sorgen sollten, das es den Tätern in ihrem Heimatland nicht gut gehen könnte? Fragen Sie doch mal uns als Eltern, wie es uns geht...denn unsere Kinder können sie ja nicht mehr fragen...die sind nämlich TOT!!!! 2. gerechte Strafen Was ist für Sie eine gerechte Strafe, wenn ein Mensch ohne Grund, Vorwarnung und Anlass andere Menschen- zum Teil Kinder!!!- aus dem Leben reißt? Nur zu Erinnerung, damit Sie verstehen was das bedeutet: Unsere Kinder liegen 2m tief begraben und kommen niemehr wieder! NIEMALS! Ihr Leben wurde von jemand Wildfremden brutalst beendet. Sie dürfen keinen Schulabschluss mehr machen, sich nicht mehr verlieben, nicht mehr heiraten und uns Eltern zu Großeltern machen... Bitte definieren Sie mir- und den anderen verwaisten Eltern- was für Sie eine gerechte Strafe ist, wenn Sie schon die Rückführung der Mörder in ihre Heimatländer als "menschenunwürdig" betiteln? 3. Deutschland= reiches Land Ich fahre seit mehr als 3 Jahren durch dieses Land und versuche verwaisten Eltern zu helfen. Ich komme in Haushalte, wo beide Elternteile einem ehrenwerten Beruf in Vollzeit nachgehen und beide nebenbei noch einen Minijob haben... ...damit sie sich das kleine Reihenhaus noch leisten können...und dennoch haben sie kein Geld, ihre ermordeten Kinder würdevoll und anständig beerdigen zu können... Stattdessen stehen Poliker vor den Mikrofonen und erzählen diesen Menschen sie wären "reich" und das sie mit 14 Stunden-Tagen bei Politikern als "faul" gelten... Sehr geehrte Frau Nietzard, ich bin gerne bereit mit Ihnen darüber zu diskutieren- es sei denn, dieses Thema ist Ihnen wieder "zu blöd", wie bei Julia Ruhs Sendung "Klar" Gern lade ich Sie am 19.09. um 14:00 Uhr nach Frankfurt zur Trauerwache Deutschland ein...haben Sie den Mut und den Anstand mit vielen anwesenden verwaisten Eltern zu sprechen, um vielleicht eine andere Sichtweise zu bekommen... Mit freundlichen Grüßen Michael Kyrath @MelAmann @jetteniz @juliaruhs
Ganesha 🇩🇪🇮🇳
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Man muss sich das mal vor Augen führen: SPDler und Grüne kämpfen für ein AfD-Parteiverbot, während sie gleichzeitig mit dem offiziellen Rechtsnachfolger der SED zusammenarbeiten. Die Partei, die Deutsche an der Mauer erschossen hat. Lächerlich. Und unserer Demokratie unwürdig.
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Kein Land hasst Autofahrer mehr als Österreich. 🇦🇹
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Heute vor einem Jahr wurde Charlie #Kirk ermordet. Eine freie Gesellschaft lebt davon, dass man sich widerspricht. Genau dafür stand er: Er ging dorthin, wo seine Positionen auf Widerspruch stießen, stellte sich seinen Gegnern und sagte: „Prove me wrong.“ Das ist der Kern einer freien Gesellschaft. Nicht Zensur. Nicht Denkverbote. Nicht die Vorstellung, dass bestimmte Meinungen so gefährlich seien, dass man sie nicht aussprechen dürfe. Sondern Wettbewerb der Ideen, individuelle Freiheit, Eigenverantwortung und der Mut, sich einer anderen Meinung argumentativ entgegenzustellen. Charlie Kirk war nicht nur politischer Aktivist. Er war ein Ehemann. Ein Vater. Er ließ seine Frau Erika und zwei kleine Kinder zurück. Eine Tochter und einen Sohn, die ihren Vater nie mehr sehen werden. Umso beschämender war die Häme und die teilweise kranke Rechtfertigung, die nach seiner Ermordung aus Teilen der politischen Linken kam. Das werde ich nie vergessen. Man muss einen Menschen nicht mögen, um seinen Tod zu verurteilen. Man muss seine Ansichten nicht teilen, um sein Recht zu verteidigen, sie auszusprechen. Und man muss seinen politischen Gegner nicht lieben, um ihm seine Menschlichkeit zu lassen. Vielleicht ist genau das die wichtigste Erinnerung an Charlie Kirk: Freiheit bedeutet nicht, dass nur die richtigen Menschen das Richtige sagen dürfen. Freiheit bedeutet, dass auch derjenige sprechen darf, dessen Meinung wir für falsch halten. Das ist westliche Freiheit. Und sie ist es wert, verteidigt zu werden. Ruhe in Frieden, Charlie. 🕯️🕊️
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War gerade in der Stadt im Supermarkt. Parkplatz komplett voll, im Laden Gedränge. Man schaut schon zweimal, wo man das Auto abstellt, weil man keinen Bock auf die nächste Delle hat. Zwischen den Gängen so gut wie kein deutsch zu hören. Kaufe mehrere Getränke, stelle eins aufs Band zum scannen, danach wird der Einkaufswagen kontrolliert, ob unter den anderen vielleicht noch etwas „übersehen“ wurde. Und dann fahre ich aufs Land in den Supermarkt bei mir im Ort. Viel Platz. Ruhige Atmosphäre. Man geht mit geschlossenem Rucksack rein, kauft ein, bezahlt und geht wieder raus. „Vier davon“ wird eingetippt. Kein Misstrauen, keine Wagenkontrolle, kein Theater. High-trust society ist sowas verdammt Wertvolles.
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"Volleskalation" von deutscher Seite. Jetzt mal ernsthaft, wie halten Sie das aus, @Dr_Rainer_Kraft?
Sehr gut! So geht Diplomatie. Mögen sie das schreckliche Sterben schnell beenden. Die deutsche Bundesregierung macht mit ihrer Volleskalation leider genau das Gegenteil anstatt auf Friedensverhandlungen hinzuwirken. Mit uns wird sich das ändern.
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Union bald so viel Prozent wie die FDP bei der BTW 2021.
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Weiß gar nicht, warum wir seit 2015 bei der PISA-Studie immer schlechter abschneiden. 🤔
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Was erwartet der Österreicher, wenn die AfD durchweg zur Urnenwahl aufruft und die Briefwahl ständig indirekt oder direkt als Betrugswahl deklariert?
"Interesting fact: without mail-in ballots, the AfD would have won 51% of the vote and secured an absolute majority. Mail-in ballots made up 25.7% of all votes cast. This system is easily manipulated and mail-in voting should be banned everywhere.
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Neoliberale Aktion retweeted
Nach dieser Kritik wurde ich von »Aktivist Mann« übrigens umgehend blockiert, mein Kommentar ausgeblendet. Das ist auch alles, was man zu diesem Neandertaler-Streamertum, das permanent unangenehm, unprofessionell, prollig und unanständig auftritt und dem eigenen Milieu nur schadet, wissen muss. Ich wiederhole: bodenlos.
Dieses Video ist so unterirdisch und unangenehm, dass ich es kaum zu Ende schauen kann. Ich habe Ann-Kathrin Müller vom SPIEGEL hier wiederholt, auch hart kritisiert. Ich halte sie für eine voreingenommene Journalistin, die unfair im Umgang mit der AfD ist. Ich habe mich hier positioniert, als Antifa und SPIEGEL TV Privatpersonen in Schnellroda abfingen und abfilmten. Aber hier gilt Frau Müller, ganz ernsthaft, meine Solidarität. Diese aufdringliche, niveaulose und völlig jenseitige Belästigungsorgie ist wirklich etwas, was gar nicht geht und was man sofort ablegen sollte, wenn man als AfD ernstgenommen werden will. Das ist so bodenlos.
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So. Was ist jetzt die wahrscheinlichste Option für Sachsen-Anhalt? Mir fällt nichts ein.
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Wort zum Montag.
Hab mir eben die PK vom BK angesehen. Ich kann dieses „Wir müssen unsere Politik besser erklären!“ und „wir müssen die Menschen wieder emotional erreichen“ nicht mehr hören. NEIN! Es ist nicht die schlechte Kommunikation. Das ist klassisches „garbage in, garbage out“. Der Reformdienst von schwarz-rot ist kleinteiliger Müll und die Kompromisse die da gemacht werden sind faule Kompromisse zwischen zwei Koalitionspartnern, die gegeneinander arbeiten und nicht miteinander. DAS spüren die Wählerinnen und Wähler. Deswegen sind sie unzufrieden. Sie vertrauen den ehemaligen Volksparteien nicht mehr, dass sie ihre Arbeit tun werden. Die miese Stimmung liegt nicht an der „dummen“ Landbevölkerung, die zu blöd ist diese brillianten Reformen richtig einzuordnen… Schlimmer Tag.
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