Vielleicht ist die Suche nach einer neuen Partei der Mitte schon Teil unseres Problems. Wir haben nicht zu wenig demokratische Parteien in der Mitte. Wir haben Parteien, die immer schlechter darin werden, aus ihren unterschiedlichen Vorstellungen gemeinsame Lösungen zu machen.
Robert Habeck hat heute bei Caren Miosga dazu einen Gedanken geäußert, den ich bemerkenswert fand, völlig unabhängig davon, ob man Habeck oder die Grünen mag. Die Spekulation, er könne gemeinsam mit Volker Wissing eine neue Partei der Mitte gründen, hat er zurückgewiesen. Interessanter war seine Begründung.
Sinngemäß sagte er: Wenn Menschen sich eine neue Partei der Mitte wünschen, weil sie den bestehenden Parteien nicht mehr zutrauen, die Probleme des Landes zu lösen, dann haben diese Menschen den Glauben an die politische Mitte noch gar nicht verloren. Sie glauben weiterhin, dass dort Lösungen möglich sind.
Und damit sind wir beim eigentlichen Problem: Wenn wir weiterhin glauben, dass die politische Mitte unsere Probleme lösen kann, warum schaffen es dann die Parteien nicht, die bereits dort sind?
Eine neue Partei müsste schließlich auch Lösungen für Rente, Pflege, Migration, Energie, Wirtschaft, Verteidigung und unsere alternde Gesellschaft finden. Sie müsste unterschiedliche Interessen zusammenbringen, Mehrheiten organisieren und Kompromisse schließen. Also genau das, wofür wir bereits demokratische Parteien haben.
Nur beschäftigen sich diese Parteien inzwischen viel zu oft damit, ihr eigenes Profil gegen die anderen zu schärfen. Die CDU muss beweisen, dass sie konservativer ist, die SPD, dass sie sozialer ist, die Grünen, dass sie grüner sind, und der Linken können soziale Forderungen kaum weit genug gehen. Jeder verteidigt sein Revier, während die Probleme dieselben bleiben.
Natürlich sollen Parteien unterschiedliche Vorstellungen haben. Dafür gibt es Parteien. Aber irgendwann muss aus diesen Unterschieden eine tragfähige Lösung werden. Genau das scheint inzwischen fast als Schwäche zu gelten.
Jeder Kompromiss wird sofort danach untersucht, wer gewonnen und wer verloren hat. Gibt die CDU nach, ist Merz eingeknickt. Bewegt sich die SPD, hat sie ihre Werte verraten. Finden beide einen Mittelweg, hat garantiert irgendein Parteiflügel verloren.
Und ja, dazu gehört für mich auch ein Teil unserer Medienlandschaft. Nicht weil Journalismus keine Kritik üben soll, ganz im Gegenteil. Aber Politik sollte aufhören, sich von jeder Schlagzeile treiben zu lassen. Ein vernünftiger Kompromiss wird nicht dadurch schlecht, dass irgendeine Zeitung am nächsten Morgen „EINKNICKEN!“ darüber schreibt.
Parteien müssen wieder den Mut haben, ihren eigenen Leuten zu sagen: Wir haben nicht alles bekommen, die anderen auch nicht, aber die Lösung funktioniert. Das ist keine Niederlage, das ist ihre verdammte Aufgabe.
Sich hinsetzen, streiten, rechnen, verhandeln und am Ende etwas beschließen, das vielleicht niemandem zu hundert Prozent gefällt, aber für möglichst viele Menschen funktioniert.
Das klingt erschreckend unspektakulär. Nennt sich Demokratie.
In diesem Sinne: Gehabt euch wohl.
„Da ist nichts dran“ – Robert Habeck (B'90/Die Grünen) dementiert die Gerüchte über die Gründung einer neuen Partei mit dem früheren Verkehrsminister Volker Wissing.
#Miosga