Die Zusammenfassung des Sondierungspapiers von Rot-Grün-Rot in Berlin durch die FAZ. Kann mensch gut oder schlecht finden - aber kein Grund für Schaum vor dem Mund. Außer man ärgert sich, als CDU wegen Kai Wegner die Wahl verloren zu haben.
Leider gibt es auf X spannendere Beiträge als auf Threads, Bluesky, Mastodon und weiteren Microblogging Plattformen. Deshalb bin ich immer noch auf Twitter aka X geblieben, wenn auch bisher passiv.
Marina Weisband sagt, wie es ist:
Wir rutschen Stück für Stück in den Faschismus, bis es zu spät ist.
Wenn unsere Politik zu schwach ist Brandmauern und rote Linien zu ziehen, muss das jeder für sich selbst tun und aktiv werden. 🤷♂️
#HartAberFair#AfDPrüfverfahren
Es geht auf jeden Fall nicht im Ansatz um Antisemitismus. Die CDU instrumentalisiert damit die jüdische Bevölkerung und vor allem die wichtige Israelfrage für ihre politische Ideologie. Das ist gelinde gesagt widerwärtig.
Der Antisemitismus-Forscher Wolfgang Benz, Verfasser von Werken wie „Der Holocaust“ und „Handbuch des Antisemitismus“ äußert sich teils drastisch zur Antisemitismus-Debatte rund um die Berliner Linke. Sein Fazit: Die Linke ist nicht antisemitisch. tagesspiegel.de/politik/hist…
Die Neuauflage des Tankrabatts kostet 2,5 Milliarden.
Das ist mehr als alle Einsparungen bei Familien - weniger Elterngeld, Unterhaltsvorschuss und Kindersofortzuschlag - zusammen.
Die Kürzungen bei Familien sind kein Sachzwang. Sie sind eine politische Entscheidung.
Deutschlands wichtigster Deuter der Weltpolitik ist zurück im Podcast. Nach den Wahlen spricht er über die AfD, Antisemitismus und die neuen Machtblöcke der Welt. trib.al/qAbhngP
Guter Artikel in der @tazgezwitscher, wie in rechten und konservativen Kreisen der Wahlsieg der Linken in Berlin völlig hysterisch und in einer beschämend stigmatisierend-abwertenden Art und Weise kommentiert wird. (Ich hab die nicht gewählt) taz.de/Wahlsieg-in-Berlin-Wi…
Es sieht stark danach aus, das die Grünen in zwei weiteren Landesregierungen beteiligt werden, Klimaschutzpolitik priorisieren können und im Bundesrat deutlich mächtiger werden🟢💪