Rechtsanwalt | Parlamentarischer Staatssekretär (beim Bundesminister des Innern, für Bau & Heimat | für Wirtschaft & Energie) a.D. | Im Bund mit der Kultur.

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Ich bin beschämt. In Berlin erinnern Stolpersteine an Mitglieder meiner eigenen Familie. Stolze, assimilierte und erfolgreiche Deutsche, die wegen der Nazis ihr Land verlassen mussten. Und im Deutschland des Jahres 2026 beschließt ein Stadtrat, keine neuen Stolpersteine mehr zuzulassen. Jeder Mensch hat einen Namen. Eine Welt. Eine Geschichte. Genau diese Erinnerung versucht man hier auszulöschen. Wer die Opfer aus der Vergangenheit löscht, löscht die Vergangenheit selbst. Deutschland braucht eine klare Brandmauer gegen Antisemitismus – von rechts, von links und aus islamistischen Kreisen. Ohne Ausnahme.
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In Altenburg faktisch, praktisch und theoretisch ausgeschlossen!
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Große Themen rund um demokratische Grundlagen beim @VAUNET_Presse am Abend der Mitgliederversammlung. #Medien
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Aus finanziellen Gründen müsse die Deutsche Welle ihr Programm auf Griechisch streichen, hieß es im Februar. Der Aufschrei in Griechenland war groß. Jetzt beschloss der Rundfunkrat: Griechisch bleibt. faz.net/aktuell/feuilleton/m…
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Heute Sitzung Rundfunkrat @DeutscheWelle am Standort Bonn. Weltweit werden zunehmend, auch von Regierungen, Tatsachen verdreht, Fakten zu Meinungen degradiert, Lügen zu politischen Werkzeugen gemacht - die DW als Stimme der Freiheit aus Deutschland braucht es dringender denn je.
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"One of 83 million" Jürgen Klopp wore this hat to his first squad announcement. 🧢 The national team coach wants the entire population of Germany to get behind his team. 🇩🇪 He's called for "positive patriotism". #DFBTeam
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RT @BundesKultur: Rückenwind für das Bauhaus: Im neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrag ist erstmals eine stärkere Beteiligung des Bundes vor…
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Die deutsche Industrie hat so viele offene Aufträge wie noch nie. Im Vormonatsvergleich waren es 1,5 Prozent mehr, vor allem wegen des Fahrzeug- und Maschinenbaus. trib.al/1IddxCo
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Dear @MarkJCarney we want to bring the relationship with Canada to the highest level possible. I would like to work with you on opening the door for Canada to being the first associate member of the EU. And create a common prosperity and economic security space.
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Das politische Panel der #Filmkunstmesse 2026 in Leipzig war wieder spannend. Bewegte Zeiten für Film und Kino, Chancen und Herausforderungen. Und ganz frische gute News gab es heute Mittag zu #LieblingKino.
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Der Müllermilch-Chef wollte sich von der Organisation Campact nicht als AfD-Unterstützer bezeichnen lassen. Doch wie soll man ihn sonst nennen, wenn er seiner Freundin Alice zum Wahlerfolg gratuliert? faz.net/aktuell/feuilleton/m…
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Demokraten sollten nicht mit Extremisten koalieren, sondieren oder verhandeln. Weil auf alledem kein Segen liegen kann. Weil es mit Extremisten nichts zu besprechen gibt, da sie das Fundament unserer Freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekämpfen.
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Der Rektor der Freien Theologischen Hochschule Gießen (FTH) hat einen Brief an Bundeskanzler Merz geschrieben. Dieser war vom Brief so beeindruckt, dass er daraus im Bundestag zitierte. Foto: Deutscher Bundestag/Florian Gaertner/photothek pro-medienmagazin.de/general…
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BERLIN: Wichtigste Probleme in Berlin | Umfrage Forschungsgruppe Wahlen/ZDF Wohnungsmarkt: 43% Verkehr: 21% Kriminalität: 17% Schule/Bildung: 16% Müll/Sauberkeit: 15% #aghw #ltwbe
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Volles Haus bei der 20. Berliner Rechtspolitischen Konferenz der @KASonline, dieses Jahr mit dem wichtigen Themenkomplex „Die umkämpfte Öffentlichkeit - Medien, Meinung und Demokratie.“
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Seit vielen Jahren immer eine Bereicherung, Minister Rainer Robra aus Sachsen-Anhalt zu medienpolitischen und -rechtlichen Fragen zu hören.
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„Wahrheit ist die Infrastruktur der Freiheit.“ Beim St. Michael-Jahresempfang in Berlin hat der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Heiner Wilmer, zu neuer Verantwortung für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt aufgerufen. Mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt warnte er vor völkischem Gedankengut und erklärte: „Für dieses völkische Gedankengut ist weder in noch außerhalb von Gotteshäusern, weder im Christentum noch im Judentum, noch im Islam Platz.“ Vor rund 600 Gästen aus Politik, Kirche und Gesellschaft machte Bischof Wilmer deutlich, dass die Kirchen widersprechen müssten, „wenn Angst gegen Solidarität ausgespielt wird“, Menschen gegeneinander in Stellung gebracht oder demokratische Institutionen geschwächt würden. Maßstab sei dabei nicht Parteipolitik, sondern „das Evangelium und die damit verbundene unveräußerliche Würde jedes Menschen“. Im Mittelpunkt seiner Ansprache stand die Frage, was Freiheit und Demokratie in einer zunehmend digitalisierten Gesellschaft tragen kann. Eine freie Gesellschaft brauche unterschiedliche Meinungen – aber auch eine gemeinsame Wirklichkeit: „Werden Tatsachen verfälscht, unterdrückt oder durch Desinformation ersetzt, verliert die Meinungsfreiheit ihren demokratischen Sinn.“ Mit Blick auf Digitalisierung und Künstliche Intelligenz mahnte Bischof Wilmer zudem, die menschliche Urteilskraft nicht aus der Hand zu geben: „Fortschritt entscheidet sich daran, ob der Mensch menschlicher wird.“ Seine zentrale Botschaft zum Abschluss: „Nicht Technik und Wachstum machen frei. Nicht einmal Mehrheiten machen frei.“ Entscheidend bleibe die Wahrheit, aus der Vertrauen und Freiheit wachsen können. 🔗 Zur vollständigen Ansprache: dbk.de/presse/aktuelles/meld… #Michaelsempfang #Kirche
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