Merz wird der Totengräber der CDU. Die Politik der neuen Kriegstüchtigkeit zerstört das Land. Leider verirren sich weiterhin viele Wähler zu Rot-rot-grün, die die Rolle der Scheinopposition spielen. Sie haben selbst auch keine tragfähigen Wirtschafts-, Energie- und Verkehrskonzepte - nur Almosen für die Armen und Enteignung. Das BSW will Deutschland mit einer vernünftigen Wirtschafts- und Sozialpolitik aus der Abwärtsspirale retten und wir werden es dann in fünf Jahren erneut versuchen, in Mecklenburg und Berlin in die Landtage zu kommen. In Berlin geht es jetzt erstmal mit den starken Kommunalergebnissen los. Vielen Dank an alle Menschen, die uns ihre Stimme gegeben haben und alle, die uns im Wahlkampf unterstützt haben! Die Menschen brauchen uns.

Kinder und Jugendliche werden auf dem Weg zur Schule, mit ihrer Familie beim Einkaufen oder in ihrer Freizeit in der Stadt mit Werbung konfrontiert. Wir haben deshalb Werbeschutzzonen beispielsweise für Militär- oder sexuelle Werbung vorgeschlagen. Kinder und Jugendliche reagieren viel sensibler auf gestalterische Einflüsse - gerade, wenn sie auch noch manipulativ erstellt wurden. Als Zivilgesellschaft müssen wir ihren Schutz intensivieren und ihnen die optimalen Grundlagen für ihre Persönlichkeitsentwicklung verschaffen.

Das BSW ist die einzige Partei, die in den Parlamenten konsequent gegen Aufrüstung, für billige Energie und Meinungsfreiheit und gegen Kürzungen bei den Armen stimmen wird. Bundes- und Länderregierungen wollen die Kosten ihrer Kriegsvorhaben gegen Russland, China und den Iran auf die Armen abwälzen und zerstören dabei die kleinen und mittleren Unternehmen gleich mit. Wir sagen: Politikwechsel jetzt!

☎️ „Guten Tag, Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF. Wen würden Sie wählen?“ 👴🏼„Ganz klar AfD!“ ☎️ „Haben Sie SPD gesagt?“ 👴🏼 „AfD!“ ☎️ „SPD, richtig?“ 👴🏼 „Nein! A! F! D!“ ☎️ „Sie wollen also nicht die AfD wählen, sondern die SPD?“ 👴🏼 „ICH SAGTE AFD!!!“ ☎️ „Würden Sie bitte wiederholen, wenn Sie wählen würden?“ 👴🏼 „Scheiß Sozen!“ (tüt tüt tüt) ☎️ „Also eindeutig SPD. Check!“ Die Aufholjagd in der Abteilung „Wahlen nach Zahlen“ beim ZDF. #Priebshow

Menschen wird heutzutage viel Angst gemacht - in den Medien, in der Politik und in mancher sogenannter Wissenschaft. Leicht entstehen dann aus psychischen Erkrankungen, Lebenskrisen oder gewaltaffiner Ideologie Gewalttaten. Wir streiten für die Beendigung und Verhinderung von Gewalt gegen Menschen in jeder Form. Frieden ist dafür die notwendige Grundlage.

I'm back.

Volksverhetzung ist eine Straftat.

Das #BSW ist voll da und wird im @AGH_Berlin gebraucht. Wer einen Corona-Untersuchungsausschuss will, wer die Kooperation des Senats mit der Bundeswehr beenden will, wer das Leben der Berliner wirklich bezahlbar machen (und das nicht nur behaupten) will, wählt am Sonntag #BSW.

Leipzig erhielt bisher als Ausgleich einen Anteil der Kulturfinanzierung vom Freistaat, weil die Dresdner Institutionen ganz aus dem Landeshaushalt finanziert werden. Mit den gestiegenen Kosten der letzten Jahre sichert der Ausgleich nicht mehr den Betrieb von Oper, Gewandhaus und Schauspiel. Ich will diese Situation sobald wie möglich ändern und die Landesregierung in die Pflicht nehmen. Leipzig ist Kulturstadt - der Bücher, der Musik und des Theaters - mit hoher überregionaler Bedeutung. Das sollte gewürdigt und erhalten werden.

60 Millionen Mehrausgaben für Soziales - bezahlt von Schulden. Nahezu alles für arme Menschen, die oft ungewollt in diese Situation geraten sind. Für uns war die Zustimmung ein Gebot der Menschlichkeit, wenn auch wir den finanziellen Ruin der Stadt damit beschleunigen. Verantwortlich ist allein die Bundesregierung, die das Geld, was sie den Kommunen schuldet, stattdessen für Rüstung und Klima zum Fenster rauswirft. Wir fordern deshalb eine Übernahme der Schulden (Schuldenschnitt), die der Bund den Kommunen aufgehalst hat.

Wahlempfehlung: Wählt das BSW in das Berliner Abgeordnetenhaus Warum? Auch wenn die Partei nicht eure "erste Wahl" sein sollte, die AfD alleine wird nicht genug Stimmen erhalten, um etwa Untersuchungsausschüsse einsetzen zu können. Wenn das BSW ins Parlament einzieht, reicht es. Unabhängig davon wünsche ich (nicht nur) @manaf12hassan viel Erfolg.

Die neuen deutschen Medienmacher*innen mit ihren 750 Mitgliedern leben in hohem Maße von unserem Steuergeld. Dafür gibt es dann Handlungsanweisungen wie diese. Ich halte das für vollkommen überflüssig. Journalisten können selber denken. Und Sprache muss nicht künstlich von oben herab umgeformt werden.

Journalist siegt vor Gericht: Kontokündigung durch Sparkasse unwirksam – Sparkasse warf betroffenem Journalisten Weiterleitung von Spendengeldern zur „Terrorismusfinanzierung“ vor / Gericht: Sparkasse hätte Vorwurf prüfen müssen multipolar-magazin.de/meldun…

"Eric Recke, OBM-Kandidat des BSW, fühlt sich an die Friedliche Revolution erinnert. In seiner Erinnerung habe diese damals die DDR-Regierung zum Rücktritt und die NVA zur Auflösung gezwungen, um den Kalten Krieg zu beenden und neues militärisches Handeln gegen das deutsche Volk für immer zu verhindern. Darauf aufbauend behauptet er: 'Wenn nun eine andere deutsche Regierung und deren Armee so mit dem Leben der Bevölkerung spielen und massenhaft Erstschlagswaffen in Deutschland, auch noch direkt in Leipzig, bauen lassen und einen Krieg gegen eine Atommacht vorbereiten wollen, braucht es eine zweite Friedliche Revolution.'“ lvz.de/wirtschaft/regional/j…

"Die Attribuierung hat stattgefunden, als die Attribuierung möglich war." Nur wenige Tage vor der #SachsenAnhalt-Wahl schrieb die #Bundesregierung, trotz laufender Ermittlungen, den Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig offiziel Russland zu. Ich wollte wissen, aus welchen Motiven dies vor und nicht nach der Wahl geschah. Die Antworten, voilà:

Der Beginn der Blockade von Leningrad jährt sich heute zum 85. Mal. Dazu drei Gedichte von Gennadij Gor. Wir vergessen nicht.

Torten der Wahrheit: Rot ist der Anteil des Ministeriums für Arbeit und Soziales am neuen Bundeshaushalt, wird vor allem für die Rente verwendet. Schwarz der für Verteidigung. Grün der für Verkehr. Und Gelb der für Wirtschaft. Prioritäten. Im geplanten Haushalt steigen Einnahmen, Ausgaben und Schulden kontinuierlich an. Quelle: Finanzministerium und tagesschau

Leipzig benötigt mehr Straßenbahngleise. Für viele ist es der einfachste Weg zum Einkaufen und zur Arbeit zu kommen. Zwar tönen die Grünen viel von ihrer "Verkehrswende", aber, wenn es drauf ankommt, sie umzusetzen, versagen sie. Ich bin nicht aus Klimagründen für einen guten und bezahlbaren ÖPNV, sondern, weil moderne Großstädte so zusammenwachsen und er Menschen Bewegungsmöglichkeiten schafft. Barrierefrei ausgebaut können ihnen auch Ältere gut nutzen. Das sollten wir unterstützen.

Wenn Volkswagen Werke verkauft, damit dort Rüstungstandorte entstehen, dann zeigt das, dass es wichtig ist, dass das @BSWbund in Landtage einzieht. Jede Stimme gegen Krieg ist wichtig. Und der @AfD sei geraten, dieses Thema besser zu besetzen.