Libertär-konservative Kommentare zu Politik, Wirtschaft & Freiheit | Kritik an BuReg, Ukraine-Politik & Medien | 🇩🇪 zuerst. #Freiheit #Realität

Bavaria 🍺🥨
Es ist alles nur noch ein korrupter Sauhaufen...
Quelle surprise! Chef der Lobbytruppe @atlantikbruecke & Mitglied des Aufsichtsrats des Rüstungskonzerns @RheinmetallAG, einem der zentralen Profiteure des #Ukraine-Krieges, @sigmargabriel, verteidigt den Ukraine-Kurs von #Merz & zusätzliche Milliardenzahlungen an Kiew. Honi soit...
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Dieser Kerl ist jetzt total wahnsinnig geworden.
Der Kanzler verlangt die Wiederherstellung der Grenzen von 1991. Die Realität im Donbass sieht anders aus, und Deutschland riskiert, selbst Kriegspartei zu werden. Eine Kolumne. berliner-zeitung.de/article/…
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Zuhause knallt die Union auf 18 Prozent. Einen Tag nach der Deutschen Einheit verspricht Merz der Ukraine eine Milliarde aus dem Haushalt. Für die heimische Bevölkerung gibt es seit Monaten vor allem Ankündigungen: Leistungskürzungen, Beitrags- und Steuererhöhungen.
Die Ukraine steht vor entscheidenden Wochen. Deswegen bin ich heute nach Kyjiw gereist mit der Botschaft: Ihr könnt euch auf uns verlassen. Auch Deutschlands Sicherheit hängt vom Ausgang dieses Krieges ab. Deswegen helfen wir auch aus ureigenem Interesse.
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Am heutigen Nationalfeiertag der Deutschen ist in der deutschen Hauptstadt keine einzige deutsche Flagge gehisst. An der Siegessäule, an der Protokollstrecke, an der für jedes Fußball-Finale, für jeden Staatsgast geflaggt wird - nichts. Verantwortlich dafür: die CDU, die Partei der Deutschen Einheit. Einfach beschämend. 18 Prozent werden noch lange nicht das Ende sein.
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Das wäre ein klarer Regierungsauftrag für die CDU/CSU, oder?🤭
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Machtergreifung von Links. Und der co-linke Friedrich Merz, selbst-eingekerkert hinter der Brandmauer, ist vorne dabei. Auf dass sich die CDU weiterhin der Selbstzerstörung hingibt und bis 2029 unter 15% landet.
„Entzug eines zentralen demokratischen Teilhaberechts“ – Neue drastische Folgen bei Volksverhetzung to.welt.de/lQhs5p0
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Ein grandioser Brief! Sehr lesenswert! RALF SCHULER SCHREIBT STEINMEIER: Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrter Herr Frank-Walter Steinmeier, ich möchte Ihr Amt in keiner Weise delegitimieren, erlaube mir aber doch eine Anmerkung zu Ihrer Rede bei den Feierlichkeiten zum 75. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Sie sprechen dort, ausgerechnet dort, von „Vulgärdemokraten“. Mit Verlaub: Es gibt keine „Vulgärdemokraten“. Es gibt Demokraten und Nicht-Demokraten. Es gibt Menschen, die Mehrheiten achten und respektieren, und es gibt Menschen, die sich über Mehrheiten hinwegsetzen oder diese mit Schmuddel-Attributen versehen wollen, wie Sie es getan haben. Wörtlich sagten Sie: „Und da sind zugleich jene – ich möchte sagen – Vulgärdemokraten, die unter Berufung auf demokratische Mehrheiten und den angeblichen Volkswillen für sich unbeschränkte Macht fordern, die von illiberaler Demokratie reden und sich von keiner Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit Grenzen setzen lassen.“ Um es klar zu sagen: Sie sind es, der die Demokratie und Demokraten verächtlich macht. Sie sind es, der sich selbst ausgerechnet am Ort des Bundesverfassungsgerichts eine Art verfeinerte Hochkultur-Demokratie zuschreibt. Sie sind es, der eine Klassengesellschaft der Demokraten herbei schwadroniert, als gäbe es auch eine Form unappetitlicher Freunde der Volksherrschaft. Sie sind es, der den Eindruck erweckt, als sei da draußen ein demokratischer Pöbel unterwegs, der die Dreistigkeit besitzt, sich einfach nur auf Mehrheiten zu berufen und dies zum „Volkswillen“ umzudeuten. Sie sind es, der den Eindruck erweckt, die Definitionshoheit über die einzig zulässige Art von Demokratie zu besitzen. Vermutlich sind in Ihren Augen auch die Schweizer allesamt „Vulgärdemokraten“, weil sie einfach über alles abstimmen, was ihr Gemeinwesen betrifft, und so wird es dann gemacht. Ganz einfach. Ganz vulgär. Ganz demokratisch. Es spricht in Deutschland übrigens auch niemand von „illiberaler Demokratie“ oder fordert „unbeschränkte Macht“. Da Sie Ross und Reiter nicht nennen aber schon häufig die AfD adressiert haben („Tun wir, was getan werden muss!“ – Rede am 9. November 2025), darf ich vielleicht darauf hinweisen, dass die AfD gerade auf die Verfassung und das Bundesverfassungsgericht setzt, um ihre verfassungsmäßigen Rechte einzufordern. An welcher Stelle wurde das Schleifen der Verfassung gefordert? An welcher Stelle wurde die Abschaffung des Mehrheitsprinzips und des Rechtsstaats gefordert? Es war auch nicht die AfD, die mit einer abgewählten Mehrheit im Bundestag Milliardenschulden in das Grundgesetz hineingeschrieben hat. Es war nicht die AfD, die mit einem abgewählten Landtag noch rasch die Quoren für Untersuchungsausschüsse heraufgesetzt und damit die Rechte der Opposition beschnitten hat (wie in Rheinland-Pfalz geschehen). Und auch ein anderes Diktum Ihrer Rede in Karlsruhe wird durch Wiederholung nicht richtiger: „Demokratie ist liberal – in der Diktion unseres Jubilars: freiheitlich – oder sie ist keine Demokratie!“ Für Demokratie sind Bindestriche oder willkürlich hinzugefügte Attribute so ungesund wie chemische Zusatzstoffe in Grundnahrungsmitteln. Demokratie ist Demokratie. Demokratie ist Mehrheitsprinzip, Parlamentarismus und Rechtsstaat und sonst gar nichts. Sie kann liberale Entscheidungen im Sinne der Mehrheit treffen, konservative oder auch aggressive. Demokratie hat keine Mission, sondern ist eine Regelungshülle für eine Gesellschaft, die dazu führen soll, dass auch die unterlegenen Minderheiten das Zustandekommen der Beschlüsse akzeptieren und sich eine faire Chance ausrechnen, selbst Mehrheiten für einen friedlichen Machtwechsel gewinnen zu können. Derzeit demonstrieren Sie, sehr geehrter Herr Bundespräsident, dass Sie Mehrheiten nicht akzeptieren wollen und sogar vulgär finden. Teil 1 … Teil 2 in den Kommentaren
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Die EU wird den Ukraine-Krieg nicht überleben - vielleicht ist das auch gut so, denn aus einer Friedensunion hat sich eine totalitäre, undemokratische und kriegstreiberische Bande entwickelt philosophia-perennis.com/202… via @DrDavidBerger
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L'UE ha imposto la chiusura delle raffinerie europee. Dal 2009 sono stati persi 23 centri produttivi. In Italia restano operativi 11 impianti su 16. La capacità di raffinazione europea è scesa di oltre il 30%. L'UE ha favorito la dipendenza dal mercato. (segue)
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Wir brauchen dringend mehr Steuern...
Die Ukraine hat uns bisher seit 2022 offiziell rund 189 Mrd. Euro gekostet, genug Geld um jedem der 21,5 Millionen Rentner in Deutschland 8.765 Euro zu geben, niemand von ihnen müsste Flaschen sammeln. Die Ukraine-Hilfe abzulehnen, ist im deutschen Interesse und nicht umgekehrt.
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Die EU bittet um Nachsicht. Es ist eine einzige Farce.
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Unsere Politikerkaste beim genießen Ihrer wohl verdienten Privilegien.
Philipp Amthor, wie er besser erklärt und die Bürger emotional mitnimmt.
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Wow, was ist denn mot Grok passiert 🤔
Very disturbing. I asked Grok to make me an image of migrants threatening a bus driver, to go with a tweet about increasing migrant crime against Belgian bus drivers (even leading to the Belgian state bus company telling drivers to stop checking tickets). Grok refused, stating it does not want to "blame migrants" or "single out a group". When I provided Grok with the statistics, it still "did not want to create that kind of narrative". By "narrative" it actually means reality. When I then asked Grok EXACTLY the same, but replaced migrants with "white guys" to go with a tweet about "increasing violence against bus drivers by white guys" it immediately complied. So Grok is willing to create a FAKE narrative as long as it hurts white people, but it is not willing to portray factual reality if it hurts migrants.
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Replying to @eckilepsie
Hey @grok welche demokratischen und rechtsstaatlichen Länder haben eine Klarnamenpflicht im Internet?
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Kann es kaum erwarten! 🔥
Grok 4.7 is here. It's a notable improvement over Grok 4.6 at the same price and speed.
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„Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind, besonders die, die nicht hingehen müssen.“ - Erich Maria Remarque
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ELON MUSK: "I have no respect for the warmongers, and the war profiteers and those who want the war to continue forever. There must be peace. It is time for the slaughter of young men to stop."
Alexs James
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The objective of defeating Russia and breaking it into many small states has little to do with “helping Ukraine” and a lot to do with using Ukraine.
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der vielleicht unterschätzteste politische intellektuelle der bundesrepublik
Jed Martin
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So manipuliert die Tagesschau bei der Zusammensetzung des Spritpreises. #OerrBlog via @MatthiasHopfin1
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