Komisch. Laut @IsraelinGermany sprechen also die 150 Berliner Jüdinnen und Juden, die in einem offenen Brief die Instrumentalisierung des #Antisemitismus gegen #dieLinke verurteilt haben, nicht für „die Juden“. Wenn aber der @ZentralratJuden seine widerliche Hetze gegen uns verbreitet, wird so getan, als hätte das gesamte Judentum in Deutschland und #Berlin Angst vor der Linken. Genau das ist bezeichnend. Es geht gar nicht um die Sicherheit von Jüdinnen und Juden oder darum, dass ihre Stimmen gehört werden. Jüdische Identität wird missbraucht, wenn sie ins Bild passt, um Völkermörder zu schützen und progressive Veränderungen zu verhindern.

Der Antisemitismus-Forscher Wolfgang Benz heute im Tagesspiegel zum bitteren(!) Ausverkauf des Begriffs Antisemitismus.

Der Faschist Itamar Ben-Gvir möchte Israels neuer "Verteidigungsminister" werden. Die Säuberung von Gaza und dem Westjordanland hätte "höchste Priorität" und sei "unsere moralische Verpflichtung gegenüber unseren Kindern". Die #BRD verhindert in Brüssel EU-Sanktionen gegen ihn.

„Bürgermeister Zohran #Mamdani ist ein Freund und Alliierter für unsere (jüdische) Gemeinschaft. Sie (#Netanyahu) sind es nicht.“ Sagt der New Yorker Rabbi Moishe Indig @MoishIndig. Und in Österreich laufen die Rechtsaußen Amok, weil @vanderbellen dem New Yorker Bürgermeister @NYCMayor die Hand schüttelt.

Die einzige Demokratie im Nahen Osten ist am Demokratiemaxxen.

Lamentables Verts allemands qui appellent à ne pas travailler avec Die Linke, arrivée en tête aux élections régionales à Berlin. Ils préfèrent une coalition droite/Verts/PS... À bon entendeur...

Lies mal, was Marina Weisband zur Antisemitismusdebatte sagt. #DieLinke #Berlin

1. Bei der Diskussion um die Vergesellschaftung von Wohnungen muss man wissen: 1. Hier handelt es eindeutig um eine strategische Maßnahme. Ab einem bestimmten prozentualen Anteil an Whg in öffentlicher Hand kann man den Mietenmarkt steuern (Wien als Beispiel). 2. Kurzfristig...

Wer den Antisemitismus-Begriff instrumentalisiert, um eine fortschrittliche Mietenpolitik zu verhindern, zeigt, dass er nicht Teil einer progressiven Mehrheit ist. Als #Linke erwarten wir eine Entschuldigung für diese unerhörten Diffamierungen!

Dieser Holocaustpopulismus gegen Die Linke seitens der Altparteien und der Presse ist schon ein new low und extrem verstörend. Das konservative Pack in Deutschland hat komplett den Verstand verloren.

Heute Nachmittag wird uns die Bundesregierung ihre Doppelmoral beim internationalen Recht erklären müssen. Wir bringen unseren Antrag ein, der die konsequente Umsetzung des IGH Gutachten zur Besatzung der Westbank fordert. bundestag.de/dokumente/texta…

Die Frage ist, welche Art von "Vertretung" gemeint ist. Er ist eine administrative Struktur, und Gemeinden müssen Mitglieder sein, um etwas von den €22 Millionen zu bekommen, die der Zentralrat pro Jahr vom Staat bekommt. Der Zentralrat ist keine politische Institution.

Unglaublich. Netanyahu zitiert Merz vor der ganzen Welt. Merz liefert die Steilvorlage mit seiner „Drecksarbeit“-Rhetorik, und Netanyahu nutzt sie als Legitimation für seine Verbrechen. Das bringt diese unerträgliche Allianz perfekt auf den Punkt.

Der klügste Gedanke zu dieser unverhältnismäßig überhitzten Debatte über Die Linke kommt von @bertpsch

Verstehe ich das richtig? Jens #Spahn, der die Krankschreibung ab dem ersten Tag fordert, meldet sich während der Sitzungswoche im Bundestag krank und urlaubt offenbar auf Sardinien. Und BILD, die das berichtete, löscht den Artikel wieder, weil sie seine Privatsphäre respektiert?

Was Friedrich Merz jetzt gegen den drohenden Linksruck tun muss: • kostenloser Nahverkehr • Marktmacht von Konzernen brechen • Grundsicherung erhöhen • Abschiebungen stoppen • Bundeswehr-Milliarden in Infrastruktur investieren nur so kann linke Politik verhindert werden

Antisemit wer das Apartheid nennen würde

In Heidenau wollen Stadträte von CDU und AfD künftig keine Stolpersteine mehr auf öffentlichen Wegen zulassen. Ausgerechnet das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus soll aus dem Alltag verschwinden. Erinnerung gehört dorthin, wo Menschen ihr begegnen: mitten in unsere Städte. Dass ausgerechnet CDU-Stadträte, deren Partei der Linken Antisemitismus vorwirft, hier mit der AfD gemeinsame Sache machen, ist bezeichnend.

Das sind harte Worte von Hajo Meyer, Mitbegründer des "International Jewish Anti-Zionist Network" (IJAN). Er machte diese Äußerung bereits 2014, kurz vor seinem Tod, unter dem Eindruck der damaligen verheerenden Zerstörung weiter Teile des Gazastreifens durch israelische Raketen, Haubitzen und Schiffsgeschütze (der von Deutschland gelieferten Korvetten mit dazugehöriger Munition). Auch ich habe mir, als ich 2014 in Gaza war, nicht vorstellen, können, dass noch mehr Zerstörung und Töten in diesem begrenzten Lebensraum der Bevölkerung Gazas möglich wäre und einmal geschehen würde. Aber 2023, 2024, 2025 und 2026 ist diese Zerstörung noch viel systematischr, der Zerstörung wegen, und das wahllose Massen-Töten vor allem auch von mehr als 20.000 völlig unschuldigen Kindern ist gnadenlos einkalkuliert: Beim Versuch, 1 vermuteten Hamas-Terroristen zu töten, erlaubt der Staat Israel seinen Soldaten und Drohnen-Piloten die Tötung von gleichzeitig 500 anderen Menschen in seiner Umgebung, seinem Wohnblock, dem Strassenzug, dem dicht bevölkerten Stadtviertel Gazas. Hatte Hajo Meyer vielleicht doch nicht ganz Unrecht damit, Israels herrschende Zionisten mit eiskalten Nazi-Mördern zu vergleichen?

Deutschland ist, wenn man zur besten Sendezeit Linke in eine Linie mit den Tätern des Holocausts stellen kann. Man fragt sich wer Auschwitz befreit hat, man fragt sich wer neben den Juden die Lager gesperrt wurde, man fragt sich wie widerlich die Deutschen sein können.