RT @sandywild69: 👍

Nord Stream @RadtkeMdEP

Zelensky fordert irgendwas und schwupps passiert irgendwas 🤔 - and surprise, der Russe wars 😂. Nordstream hatte angeblich auch Russland in die Luft gesprengt, es kam raus es war die Ukraine. Witzig, dass das euch und den Kriegstreibern nicht interessiert 🤷‍♀️🤔

🌲 BROMBEERKOPF, 26. JULI 2026 — DIE BILDER, DIE KEINER ZEIGT Ich war gestern oben. Auf dem Berg, den das Landratsamt gegen das Nein der eigenen Naturschutzbehörde, gegen das zweifache Nein des Gemeinderats Stegen und gegen die massiven Bedenken des Bodenschutzes zur Windrad-Baustelle gemacht hat. Was ich fotografiert habe, ist keine Holzernte. Es ist die Beseitigung eines Waldbodens: ⛏️ Wurzelstöcke mitsamt Wurzelwerk aus dem Hang gerissen — zu Bergen aufgetürmt. Die Struktur, die den Hang hält und das Wasser speichert, existiert nicht mehr. 🪨 Blanker Hangschutt, wo Humus war. Durch dieses Material läuft das Sickerwasser jetzt ungefiltert Richtung Quellfassungen — deren Schutz die Genehmigung selbst zur Bedingung gemacht hat: „Eine Beeinträchtigung muss unterbleiben." 🚛 Eine Schottertrasse in Schwertransporter-Breite, bis zu 35 % steil — fast das Doppelte dessen, was forstliche Richtwerte im Ausnahmefall erlauben. Jeder Quadratmeter: dauerhaft verdichtet, für die Grundwasserneubildung verloren. 🌪 Und an den Rändern: freigestellte Fichten, aufgewachsen im geschlossenen Bestand, nie windexponiert. Die Rodung von heute ist der Windwurf von morgen. Die Gemeinde Stegen hatte „minimale Waldinanspruchnahme" gefordert. Die Bilder zeigen, was daraus wurde. Und das ist erst der Anfang — vor den Kranstellflächen, vor den Fundamenten, in die mehrere hundert Kubikmeter Stahlbeton kommen. Der größte Teil bleibt nach gesetzlicher Lage für immer im Berg. Seit 35 Jahren läuft 344 Meter weiter ein EU-Waldmonitoring im Bannwald Conventwald. Dessen Messreihen belegen: Jede Kronendach-Unterbrechung mobilisiert Nitrat — direkte Gefahr fürs Trinkwasser. Hier wurde das Kronendach nicht unterbrochen. Es wurde entfernt. 📸 Alle Bilder im Fotobeitrag: 👉 adrian-kempf.de/brombeerkopf… Die Natur hat keine Stimme. Aber sie hat Zeugen. Weiterleiten ausdrücklich erwünscht. 🌲

Wie kann das eigentlich sein, dass ein grüner radikaler Politiker, Chef der Bundesnetzagentur sein darf. Für diesen grünen Politiker ist das völlig belanglos, dass man eventuell in Deutschland die Produktion wegen fehlendem Strom reduziert. Wie kann das eigentlich sein, dass ein grüner Politiker Chef der Bundesnetzagentur ist, obwohl grün überhaupt nicht in der Regierung ist. Ich glaube nicht, dass es noch einen Politiker gibt, der noch unsympathischer ist. Wie können überhaupt solche grünen Ideologen in solche Managementposten geraten wo sie einen solchen Schaden anrichten können. Unglaublich! share.google/d9Uyiz6b2kEA8DW…

sueddeutsche.de/politik/part… Die Doofen wählen falsch Ach, so ist das also. Die AfD wird offenbar besonders dort gewählt, wo Menschen nicht genügend akademisch veredelt wurden. Bei den Handwerkern. Bei den Bauarbeitern. Bei den Kanalreinigern. Bei den Straßenfegern. Bei den Leuten mit Lehre, Meisterbrief, Schichtplan, Werkzeugkoffer, öligen Händen und einem seltsamen Hang dazu, morgens aufzustehen und tatsächlich etwas zu reparieren. Der Plebs also. Na dann ist ja alles erklärt. Wenn der Wasserhahn tropft, rufen wir künftig bitte nicht mehr den Klempner. Der könnte ja politisch falsch vorgeprägt sein. Dann lieber eine frisch habilitierte Genderforscherin mit moralisch einwandfreiem Haltungsprofil. Wenn der Abfluss verstopft ist, bitte keine Rohrreinigung. Zu gefährlich. Wer weiß, was diese Leute wählen. Dann lieber ein intersektionales Team für Abwasserdiversität. Wenn der Strom ausfällt, bitte keinen Elektriker mit Berufsschule und Gesellenbrief. Vielleicht hat der am Ende eine Meinung zur Energiepolitik. Dann doch lieber einen sozialpädagogischen Arbeitskreis mit Kerzenkreis und Netzanschlussfantasie. So sieht die neue deutsche Klassenverachtung aus. Früher schaute der Adel auf die Arbeiter herab. Heute macht das ein Teil des akademischen Milieus mit Masterabschluss, MacBook und Angst vor körperlicher Arbeit. Und natürlich klingt es immer besorgt. Nie verächtlich. Man spricht nicht von dummen Leuten. Man spricht von „Bildungsgrad“, „Polarisierung“, „Demokratiekompetenz“, „Anfälligkeit“, „Desinformation“ und „sozioökonomischen Faktoren“. Das ist viel eleganter. So kann man Verachtung in Tabellenform bringen und sich dabei für aufgeklärt halten. Dabei wäre die eigentliche Frage gar nicht so schwer. Warum fühlen sich ausgerechnet jene Menschen von SPD, Linken und Grünen nicht mehr vertreten, die früher angeblich deren Kernklientel waren? Warum wenden sich Arbeiter, Handwerker, kleine Selbstständige, Menschen außerhalb der urbanen Wohlfühlzonen ab? Warum haben Parteien, die jahrzehntelang von Arbeit, Aufstieg und sozialer Sicherheit gesprochen haben, heute oft mehr Verständnis für akademische Symbolkämpfe als für Leute, die unter Energiepreisen, Migration, Bürokratie und Abgabenlast ganz praktisch leben? Aber diese Frage ist unbequem. Viel angenehmer ist die Diagnose: Die Leute sind halt nicht gebildet genug. Das ist wunderbar praktisch. Dann muss man sich mit den eigenen Fehlern nicht beschäftigen. Nicht mit der Energiewende, die von sehr klugen Akademikern geplant wurde und nun Industrie, Netze und Strompreise stresst. Nicht mit Bürokratiegesetzen, die ebenfalls nicht von Kanalreinigern geschrieben werden. Nicht mit Sozialstaatsversprechen, die von gebildeten Politikern formuliert werden, bis irgendwann andere sie bezahlen müssen. Nicht mit Kontrollgesetzen, Berichtspflichten, Förderprogrammen, Quotenlogiken, Verordnungen und moralischen Belehrungen, die selten aus der Meisterwerkstatt kommen. Die ganzen „Doofen“ bauen Häuser, reparieren Heizungen, verlegen Kabel, fahren Müllwagen, schweißen Geländer, reinigen Rohre, asphaltieren Straßen, gründen Betriebe, bilden Lehrlinge aus und zahlen Steuern. Die ganz Klugen schreiben ihnen dann auf, welche Formulare sie dabei vergessen haben. Herzlichen Glückwunsch. Natürlich schützt ein niedriger Bildungsabschluss nicht vor Unsinn. Aber ein akademischer Abschluss schützt ebenfalls nicht vor Ideologie. Das ist vielleicht die größte Kränkung für jene, die Bildung mit Weisheit verwechseln. Man kann promoviert sein und trotzdem wirtschaftlich naiv. Man kann Professor sein und trotzdem keine Ahnung haben, wie ein Betrieb läuft. Man kann wissenschaftlich sprechen und politisch vollkommen weltfremd sein. Und man kann Hauptschule, Lehre und Meisterbrief haben — und am Ende eine Firma führen, Arbeitsplätze schaffen und mehr reale Verantwortung tragen als ein ganzes Seminar über postkoloniale Stadtmöblierung. Vielleicht ist genau das der blinde Fleck. Dieses Land wird nicht nur von Menschen getragen, die reden können. Es wird von Menschen getragen, die etwas können. Und wenn diese Menschen politisch abwandern, ist die dümmste aller Reaktionen, ihnen zu erklären, dass sie vermutlich zu wenig Bildung haben. Das ist ungefähr so klug, wie einen langjährigen Stammkunden beim Hinausgehen noch schnell zu beleidigen und sich danach über sinkende Umsätze zu wundern. Die Jugendstudie „Jugend in Deutschland 2024“ zeigte schon, dass die AfD bei jungen Menschen stark zulegte; zugleich wurde viel über Unsicherheit, Zukunftsangst und politische Unzufriedenheit gesprochen. Genau das wäre der Ansatzpunkt: Warum verlieren etablierte Parteien gerade bei denen Vertrauen, die sie angeblich schützen wollen? Aber statt das ernsthaft zu fragen, kommt wieder der alte Reflex: Wer falsch wählt, wurde falsch belehrt. Das ist kein demokratischer Gedanke. Das ist Erziehungsfantasie. Eine erwachsene Politik würde sagen: Wenn Arbeiter, Handwerker, kleine Selbstständige und junge Menschen uns nicht mehr glauben, müssen wir herausfinden, was wir falsch machen. Eine selbstgerechte Politik sagt: Diese Leute müssen besser informiert werden. Und genau deshalb stehen wir, wo wir stehen. Die angeblich Dummen wählen vielleicht falsch. Aber die angeblich Klugen haben das Land vorher so regiert, dass die angeblich Dummen, der Plebs, überhaupt erst auf diese Idee kamen.

Da spricht der Experte für Bestrafungsfantasien, Blome. Die merken gar nix mehr. Der Opportunismus und die Heuchelei sind in Fleisch und Blut übergegangen.

Am Freitagmorgen hat Julia Klöckner der gesamten AfD-Fraktion mit dem Rauswurf aus dem Deutschen Bundestag gedroht. Nicht einem einzelnen Abgeordneten. Nicht einer Wortmeldung. Der kompletten Fraktion, gewählt von Millionen Bürgern, gedroht von einer Frau, die eigentlich das Amt bekleidet, das über allen Fraktionen stehen soll. Wer geglaubt hat, das Ausmaß an Willkür im höchsten deutschen Verfassungsorgan habe seinen Tiefpunkt erreicht, wurde an diesem Morgen eines Besseren belehrt. Anlass war die Abstimmung über das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, jenes Sparpaket, mit dem Schwarz-Rot die Beiträge der gesetzlichen Krankenversicherung stabil halten will, indem es an anderer Stelle kräftig zulangt. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD, Martin Sichert, nannte in seiner Rede die Dinge beim Namen: Er erinnerte Union und SPD daran, dass sie noch vor wenigen Monaten Einschränkungen bei der beitragsfreien Familienversicherung kategorisch abgelehnt hatten, um sie nun im selben Atemzug selbst zu beschließen. Er warf ihnen vor, als Lügner in die Geschichte einzugehen, sollten sie diesem Wortbruch zustimmen. Er sprach eine mögliche Mitschuld am Tod von Patienten an, die aus den geplanten Einsparungen im Gesundheitssystem folgen könnte. Harte Worte, zweifellos. Aber es waren politische Worte über eine politische Entscheidung mit realen Konsequenzen für Millionen Versicherte, keine Beleidigung, kein Angriff auf die Person. Klöckner sah das anders und erteilte Sichert einen Ordnungsruf. Das allein wäre schon diskussionswürdig gewesen, denn scharfe Zuspitzung gehört seit jeher zum parlamentarischen Alltag, gerade in Haushalts- und Sozialdebatten, in denen es um echtes Geld und echte Existenzen geht. Doch als aus den Reihen der AfD-Fraktion hörbarer Unmut über diesen Ordnungsruf aufkam, eskalierte die Bundestagspräsidentin vollends. Sie drohte, mit ihr werde man hier nicht diskutieren, sonst könne eine ganze Fraktion den Saal verlassen. Eine ganze Fraktion. Man lese diesen Satz zweimal, damit er sich setzt. Die Präsidentin des Bundestages erwägt öffentlich, die drittgrößte, nach aktuellen Umfragen längst stärkste politische Kraft dieses Landes aus dem Parlament zu entfernen, weil ihr der Ton missfällt, mit dem diese Kraft ein Gesetz kritisiert, das sie inhaltlich für verheerend hält. Und damit sind wir beim eigentlichen Skandal, der weit über diesen einen Freitagmorgen hinausreicht. Diese Drohung war kein Ausrutscher, kein Moment der Überforderung im Eifer des Gefechts. Sie ist Methode. Erst vor wenigen Monaten hatte Klöckner in der Generaldebatte der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel fast wortgleich gedroht: Man diskutiere hier nicht miteinander, sonst könne sie den Saal verlassen. Derselbe Satz, derselbe Reflex, dasselbe Zielobjekt. Wer noch einen Funken Zweifel daran hegte, dass sich hier ein Muster durchzieht, kann ihn getrost begraben. Diese Bundestagspräsidentin hat ein Standardrepertoire entwickelt, mit dem sie ausschließlich einer einzigen Fraktion begegnet, wenn diese unbequem wird. Es ist ja auch nicht das erste Mal, dass Klöckner ihr Amt nutzt, um der AfD das Leben schwerzumachen. Vor wenigen Monaten setzte sie sich dafür ein, dass AfD-Mitarbeitern, denen aus vagen Sicherheitsgründen der Hausausweis verweigert wird, künftig auch das Gehalt gestrichen werden soll, eine Regelung, die faktisch nur eine einzige Fraktion trifft und die selbst in der eigenen Koalition intern für Kontroversen sorgte. Die AfD nennt das zu Recht ein kaltes Parteiverbot durch die Hintertür. Man muss von der AfD inhaltlich nichts halten, um zu erkennen, dass hier systematisch an den Grundrechten einer gewählten Opposition gesägt wird, mit dem stillen Segen von SPD und Grünen, die diesen Kurs ausdrücklich loben. Was Klöckner offenbar nicht begreifen will, oder nicht begreifen möchte, ist die Grundlogik ihres eigenen Amtes. Ein Bundestagspräsident ist kein verlängerter Arm der Regierungsfraktionen. Er ist, protokollarisch die zweithöchste Person im Staat, zur strikten Neutralität gegenüber allen im Parlament vertretenen Kräften verpflichtet. Genau diese Neutralität wollte Klöckner bei ihrem Amtsantritt beschwören. Wovon heute keine Rede mehr sein kann. Wenn dieselbe Präsidentin Rednern der Grünen und der Linken durchgehen lässt, was sie AfD-Abgeordneten mit dem Rauswurf droht, dann ist das keine Ordnungsfunktion mehr, das ist parteipolitische Kampfansage im Talar der Neutralität. Die eigenen Zwischenrufer im Parlament haben das längst bemerkt, wie die Kommentarspalten unter jedem Bericht über Klöckners jüngste Eskapaden zeigen. Doppelmoral, hört man da zu Recht. Bei Corona war es der Regierung erlaubt, Ungeimpften eine Mitschuld am Tod anderer zu unterstellen, ganz ohne Ordnungsruf. Heute reicht die bloße Warnung vor Folgen eines Sparpakets, um die stärkste Fraktion des Hauses aus dem Saal zu drohen. Man muss sich das Timing vor Augen führen. Ausgerechnet an diesem Freitag, an dem die Ipsos-Sonntagsfrage die AfD erstmals bei 28 Prozent sieht, ihrem historischen Höchstwert, während die Union auf 22 Prozent abstürzt, den niedrigsten Wert seit Januar 2022. Die Partei, die Klöckner am liebsten aus dem Parlament schicken würde, ist mittlerweile mit sechs Prozentpunkten Vorsprung die stärkste politische Kraft in Deutschland. Und die Reaktion des Establishments darauf ist nicht Selbstreflexion, nicht die Frage, warum den Bürgern die Politik von Schwarz-Rot derart den Rücken kehrt. Die Reaktion ist Repression. Wenn man die Wähler schon nicht überzeugen kann, dann schüchtert man wenigstens ihre gewählten Vertreter ein. Das ist die Botschaft, die an diesem Freitagmorgen aus dem Reichstagsgebäude kam, und sie ist an Zynismus kaum zu überbieten. Am Ende wurde das GKV-Gesetz mit 319 gegen 286 Stimmen bei vier Enthaltungen durchgewunken, ein Gesetz, das nach eigener Einschätzung der Opposition tiefe Einschnitte für Millionen Versicherte bedeutet und über dessen Details kaum jemand im Parlament noch seriös Bescheid wusste, weil die Koalition erst kurz vor der Abstimmung mit Hunderten Seiten Änderungen um die Ecke kam. Über diesen handwerklichen Skandal spricht kaum jemand. Stattdessen dominiert die Aufregung über einen Ordnungsruf, den eine parteiische Präsidentin genutzt hat, um wieder einmal zu demonstrieren, wie sie mit der Opposition umzuspringen gedenkt. Wer künftig noch an die Fiktion einer neutralen Parlamentsleitung glauben will, dem sei gesagt: Diese Fiktion ist an diesem Freitagmorgen endgültig begraben worden. Und die Bürger, die im nächsten Jahr zur Wahl gehen, werden sich erinnern, wer hier wen tatsächlich zum Schweigen bringen wollte. apollo-news.net/unparlamenta…

Wer heute noch glaubt, in Berlin säßen ahnungslose Dilettanten, die unsere Wirtschaft nur aus Versehen gegen die Wand fahren, glaubt auch an den Weihnachtsmann. Alice Weidel spricht das aus, was sich viele nur hinter vorgehaltener Hand zu sagen trauen: Das ist keine politische Inkompetenz. Das ist eiskalter, geplanter Vorsatz. Es gibt einen roten Faden, der sich durch die letzten Regierungen zieht. Angela Merkel hat das Fundament der Zerstörung gelegt und die Axt an unsere Energiesicherheit und innere Ordnung gelegt. Olaf Scholz konnte im Anschluss als nützlicher Helfer die Abrissbirne schwingen. Und jetzt? Jetzt haben wir mit Friedrich Merz den ultimativen Insolvenzverwalter im Kanzleramt sitzen. Ein Mann, der jahrelang für BlackRock die Fäden zog, wickelte nun die Deutschland AG ab. Was für ein bemerkenswerter Zufall, dass unser Mittelstand genau jetzt sturmreif geschossen wurde, und das internationale Großkapital nur noch zuschlagen muss. Wenn die Steuern und Abgaben die letzten Familienunternehmen in die Knie gezwungen haben und unsere Industrie endgültig abgewandert ist, bedient man sich zum Spottpreis an den Resten unseres Wohlstands. Wer hier noch von „Fehlern“ der Politiker spricht, hat das System nicht verstanden. Die ziehen alle am selben Strick. Es ist ein kaltblütiger, gewissenloser Ausverkauf unseres Landes – eine feindliche Übernahme unter dem Applaus der Altparteien. Es wird Zeit aufzuwachen, bevor es nichts mehr zu retten gibt. #AfD #Weidel #Merz

Einfach unverantwortlich! Über 200 Milliarden neue Schulden wollen Union und SPD im nächsten Jahr aufnehmen. Anstatt damit wenigstens unsere maroden Schulen, Straßen und Krankenhäuser zu sanieren, soll der Großteil für überteuertes Kriegsgerät verpulvert werden. Auf aberwitzige 183 Milliarden will die Bundesregierung die Militärausgaben bis 2030 steigern. Damit fließt künftig fast jeder dritte Euro des Bundeshaushalts in Panzer, Drohnen und Kampfjets. Die Rechnung dafür zahlt der Normalbürger. Um die gigantische Aufrüstung zu finanzieren, die unser Land nicht sicherer, aber die Aktionäre von Rheinmetall und Co. noch reicher macht, kürzt die Bundesregierung Renten und Gesundheitsversorgung brachial zusammen. Allein die Zinsen der Aufrüstungsschulden werden die Steuerzahler erdrücken und den Sozialstaat, wie wir ihn kennen, zerstören. Diese Regierung muss dringend abgelöst werden, bevor sie Deutschland endgültig ruiniert!

Die linksgrünen Versager hocken im Kornfeld und scheißen den Bauern die Ernte kaputt. Solidarisch verpennt. Solidarisch verkackt. #Erfurt

Warum glauben diese „Stars“ immer, dass ihre Bedeutung über ihre Musik hinaus irgendeine Strahlkraft hätte? 👇

Er ist kein Schritt nach vorn,er ist ein weiterer Schritt in der Armut eure Wähler. Renten kürzen auf feinster Weise. Krankschreibung am 1.Tag ist eine zusätzliche Belastung der Krankenkasse je Behandlung usw...... Respekt. Alles dummes Zeug.

Ich ergänze: Marco Reus (Fußballer) wohnt in Newport Beach, einer Küstenstadt im Süden von Los Angeles, Kalifornien (USA), und hetzt gegen die AfD Daniel Brühl (Schauspieler): Der deutsch-spanische Weltstar lebt mit seiner Familie in Spanien. Er gehört zu den prominentesten Unterzeichnern des viel beachteten offenen Briefes deutscher Kulturschaffender, der sich im Januar 2025 vehement gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD aussprach und das Einhalten der politischen Brandmauer forderte. Hannes Jaenicke (Schauspieler und Umweltaktivist): Jaenicke besitzt sowohl die deutsche als auch die US-amerikanische Staatsbürgerschaft und hat einen festen Wohnsitz in Kalifornien (USA). Er positioniert sich seit Jahren lautstark gegen Rechtspopulismus. In einem Interview im Mai 2025 erklärte er drastisch, er würde Deutschland im Falle einer AfD-Regierungsbeteiligung komplett verlassen. Sebastian Vettel (vierfacher Formel-1-Weltmeister): Vettel hat seinen Hauptwohnsitz seit vielen Jahren in der Schweiz. Vor wichtigen Wahlen rief er wiederholt öffentlich dazu auf, demokratische Parteien zu wählen, positionierte sich für den Klimaschutz und unterstützte im Vorfeld politische Kampagnen, die sich klar gegen das Erstarken der politischen Rechten und der AfD richten Marius Müller-Westernhagen (Rockmusiker): Der Sänger lebte über viele Jahre hinweg primär in Südafrika, Italien, Großbritannien und den USA. Er äußert sich in Interviews regelmäßig und sehr scharf zur deutschen Innenpolitik. Er warnt dabei wiederholt vor den Gefahren des Rechtsextremismus und bezeichnet das Erstarken der AfD als historisch alarmierend. Michael Haneke (Regisseur): Der zweifache Oscar-Preisträger ist deutsch-österreichischer Staatsbürger und lebt in Österreich. Haneke meldet sich immer wieder zu gesellschaftspolitischen Fragen zu Wort und kritisiert rechtsgerichtete, migrationsfeindliche Tendenzen im deutschsprachigen Raum scharf.

Da applaudiert die CDU-Abgeordnete ganz unbeschwert der AfD – bis der Blick des Sitznachbarn sie trifft. 😂 Das abrupte Einfrieren der Bewegung und der panische Wechsel zu „Ich putze mir nur die Fingernägel“ ist reif für die Oscar-Kategorie Slapstick. 🍿🎬 #Bundestag

Der Steuerzahler soll offenbar auch noch die Blockade der Demokratie mitfinanzieren Man muss sich diesen Vorgang einmal ganz langsam auf der Zunge zergehen lassen: Eine nicht verbotene Partei hält einen Bundesparteitag ab. Das ist in einem Rechtsstaat kein Gnadenakt, keine Laune der Behörden, keine Nettigkeit irgendeiner Stadtverwaltung, sondern demokratische Normalität. Parteien tagen, wählen Vorstände, diskutieren Programme, streiten intern, treten öffentlich auf. Genau dafür gibt es Parteien. Genau dafür gibt es Grundrechte. Und nun kommt ein selbsternanntes Bündnis namens „widersetzen“ daher und sagt nicht: Wir demonstrieren dagegen. Es sagt nicht: Wir halten eine Kundgebung ab. Es sagt nicht: Wir üben Kritik, laut, sichtbar, friedlich. Nein. Es sagt sinngemäß: Dieser Parteitag darf nicht stattfinden. Zufahrten sollen blockiert werden. Jede Minute Verzögerung zählt. Der politische Gegner soll nicht nur kritisiert, sondern an der Ausübung seiner Rechte gehindert werden. Das ist der Punkt. Genau hier kippt der Protest in Anmaßung. Denn Demokratie bedeutet nicht, dass nur die Parteien tagen dürfen, die Linken, Grünen, Gewerkschaftsfunktionären, Prominenten und moralisch aufgeblasenen Kampagnenmilieus gefallen. Demokratie bedeutet auch nicht, dass eine Partei ihre Rechte erst dann wahrnehmen darf, wenn irgendein Antifa-Bündnis vorher den Daumen hebt. Demokratie bedeutet: Auch der Gegner hat Rechte. Auch der Gegner darf eine Halle mieten. Auch der Gegner darf Delegierte empfangen. Auch der Gegner darf einen Bundesparteitag durchführen, solange er nicht verboten ist. Wer das verhindern will, kämpft nicht für Demokratie. Er stellt sich über sie. Und jetzt wird es noch brisanter: Apollo News berichtet, dass „widersetzen“ für diese Mobilisierung Spenden sammelt – und zwar über ein Konto der Bundesvereinigung VVN-BdA. Also über einen Verein, der als gemeinnützig gilt und der grundsätzlich damit wirbt, dass Spenden steuerlich absetzbar seien. Gleichzeitig soll auf Nachfrage eines potenziellen Spenders erklärt worden sein, das Blockieren von AfD-Parteitagen sei leider nicht steuerlich absetzbar. Der Verein verwalte nur „unser Geld“ und könne die Spenden über das Kennwort auseinanderhalten. Falls diese Darstellung stimmt, ist das kein kleiner Schönheitsfehler. Dann ist das ein politischer und steuerlicher Offenbarungseid. Denn entweder ist die Spende steuerlich begünstigt – dann würde der Staat über den Steuervorteil indirekt eine Aktion mitfinanzieren, deren erklärtes Ziel die Verhinderung eines Parteitags ist. Oder sie ist es nicht – dann stellt sich die Frage, warum ein gemeinnütziger Verein überhaupt als Sammelstelle für eine solche Aktion auftritt und warum auf der Spendenseite nicht glasklar, fett und unübersehbar erklärt wird: Achtung, diese Spende ist nicht steuerlich absetzbar. Beides ist ein Skandal. Dieses Land hat Finanzämter, die kleinen Handwerkern wegen formaler Kleinigkeiten das Leben zur Hölle machen können. Dieses Land hat Behörden, die Selbständigen, Gastronomen, Vereinen und Mittelständlern mit einer Akribie hinterherleuchten, als ginge es um Staatsgeheimnisse. Aber wenn ein linkes Aktionsbündnis, das offen die Blockade einer demokratisch zulässigen Parteiveranstaltung ankündigt, Geld über ein gemeinnütziges Vereinskonto sammelt, dann soll plötzlich alles kompliziert, einzelfallabhängig und natürlich vom Steuergeheimnis umnebelt sein? Nein. So billig darf sich ein Rechtsstaat nicht wegducken. Gemeinnützigkeit ist kein politischer Orden für die richtige Gesinnung. Gemeinnützigkeit ist ein steuerliches Privileg. Sie bedeutet: Der Staat verzichtet auf Geld, weil eine Organisation der Allgemeinheit dient. Und genau deshalb muss hier brutal sauber geprüft werden. Nicht nach Bauchgefühl. Nicht nach Parteibuch. Nicht nach „gegen rechts ist immer gut“. Sondern nach Recht und Gesetz. Was hier sichtbar wird, ist der moralische Doppelstandard dieses Landes in Reinform. Wenn Bürger auf der falschen Demonstration stehen, wird jeder Halbsatz seziert. Wenn ein rechter Verein einen Infostand anmeldet, wird sofort nach Netzwerken, Geldflüssen, Kontakten und angeblichen Hintermännern gefragt. Wenn aber linke Gruppen Busse organisieren, Blockaden planen, Rechtshilfestrukturen aufbauen, Spenden sammeln und den politischen Gegner faktisch lahmlegen wollen, dann heißt das plötzlich „Zivilgesellschaft“. Was für ein Hohn. Zivilgesellschaft ist nicht, wenn selbsternannte Tugendwächter entscheiden, welche Partei noch tagen darf. Zivilgesellschaft ist nicht, wenn Straßen blockiert, Zufahrten versperrt und Polizeikräfte in riesige Einsätze gezwungen werden. Zivilgesellschaft ist nicht, wenn Bürger, Anwohner, Unternehmer und Veranstaltungsbesucher die Kollateralschäden eines politischen Erregungstheaters ausbaden müssen. Zivilgesellschaft ist erst recht nicht, wenn man sich hinter edlen Begriffen versteckt und gleichzeitig ganz praktisch daran arbeitet, Grundrechte anderer auszuhebeln. Der Rechtsstaat darf sich von solchen Leuten nicht erpressen lassen. Er darf sich auch nicht einschüchtern lassen durch die üblichen Schlagworte. „Antifaschismus“, „Solidarität“, „Zivilcourage“, „Widerstand“ – diese Begriffe werden hier nicht genutzt, um Demokratie zu stärken. Sie werden genutzt, um demokratische Regeln zu umgehen. Sie sollen den Tabubruch moralisch lackieren. Denn der eigentliche Tabubruch ist offensichtlich: Eine politische Kraft erklärt sich selbst zur höheren Instanz. Sie entscheidet, wer demokratische Rechte verdient und wer nicht. Sie erklärt den politischen Gegner zum Feind, den man nicht mehr argumentativ stellen, sondern organisatorisch behindern muss. Und dann wird ausgerechnet der Staat, gegen den man so gern pöbelt, über Polizei, Verwaltung, Infrastruktur und womöglich steuerliche Privilegien in dieses Spektakel hineingezogen. Das ist die große linke Lebenslüge: Man verachtet den Staat, solange er Grenzen setzt. Man liebt ihn, sobald er zahlt, schützt, duldet oder wegschaut. Natürlich darf jeder gegen die AfD demonstrieren. Selbstverständlich. Laut, scharf, entschieden. Das ist Grundrecht. Aber wer einen Parteitag verhindern will, verlässt den Bereich normaler politischer Auseinandersetzung. Dann geht es nicht mehr um Meinung, sondern um Macht. Dann geht es nicht mehr um Protest, sondern um Verdrängung. Dann geht es nicht mehr um Demokratie, sondern um Einschüchterung. Und deshalb muss dieser Fall Konsequenzen haben. Die Finanzverwaltung muss prüfen, ob hier zweckfremd Gelder über einen gemeinnützigen Verein laufen. Sie muss prüfen, ob Spender sauber informiert werden. Sie muss prüfen, ob die tatsächliche Geschäftsführung des Vereins mit dem Gemeinnützigkeitsrecht vereinbar ist. Und sie muss vor allem erklären, ob der Staat am Ende über steuerliche Begünstigung indirekt politische Blockadeaktionen subventioniert. Auch die Innenpolitik muss handeln. Ein Staat, der einen Bundesparteitag schützen muss, darf nicht gleichzeitig achselzuckend zusehen, wie öffentlich zur Verhinderung dieses Parteitags mobilisiert wird. Friedlicher Protest: ja. Blockade als Verhinderungsstrategie: nein. Wer diese Grenze nicht mehr zieht, schafft einen gefährlichen Präzedenzfall. Denn heute trifft es die AfD. Morgen trifft es eine andere Partei. Übermorgen entscheidet dann irgendein moralisch aufgeladenes Bündnis, welche Veranstaltung, welche Lesung, welcher Kongress, welcher Wahlkampfauftritt noch stattfinden darf. Wer glaubt, dass solche Methoden nur gegen die „Richtigen“ eingesetzt werden, hat Geschichte und Machtmechanik nicht verstanden. Das wirklich Erschreckende ist nicht, dass linke Aktivisten so handeln. Das ist mittlerweile fast erwartbar. Erschreckend ist, wie selbstverständlich dieses Milieu davon ausgeht, auf der richtigen Seite zu stehen und deshalb Sonderrechte zu besitzen. Sonderrechte bei der Sprache. Sonderrechte bei der Straße. Sonderrechte bei der Gewaltfrage. Sonderrechte beim Umgang mit der Polizei. Sonderrechte offenbar sogar bei der Finanzierung. Genau diese Arroganz frisst den Rechtsstaat von innen auf. Deutschland hat kein Problem mit zu wenig „Haltung“. Deutschland hat ein Problem mit Leuten, die Haltung für einen Freifahrtschein halten. Mit Leuten, die Demokratie rufen und Blockade meinen. Mit Leuten, die Grundrechte feiern, solange sie selbst profitieren, und sie verachten, sobald der politische Gegner sie nutzt. Mit Leuten, die vom Kampf gegen angebliche Demokratiefeinde leben, während sie selbst demokratische Verfahren beschädigen. Der Fall „widersetzen“ ist deshalb mehr als eine Spendenfrage. Er ist ein Lackmustest. Will dieser Staat neutral sein – oder will er zum politischen Dienstleister eines linken Milieus werden? Gilt Gemeinnützigkeit für gemeinnützige Zwecke – oder für die richtige Gesinnung? Gilt Versammlungsfreiheit für alle – oder nur für jene, die im Chor der moralischen Überlegenheit mitsingen? Gilt Parteienfreiheit auch dann, wenn eine Partei unbequem, verhasst oder umstritten ist – oder wird sie durch Straßenblockaden faktisch außer Kraft gesetzt? Die Antwort muss klar sein. Wer eine Partei verbieten will, muss den rechtsstaatlichen Weg gehen. Wer einen Parteitag kritisieren will, kann demonstrieren. Wer aber Straßen blockiert, Zufahrten dichtmacht und Delegierte am Tagen hindern will, der verteidigt nicht die Demokratie. Der greift sie an. Und wenn für solche Aktionen auch noch ein gemeinnütziger Verein als Geldschleuse dient, dann ist endgültig Schluss mit lustig. Dann müssen Finanzamt, Innenbehörden und Öffentlichkeit hinschauen. Nicht irgendwann. Jetzt. Denn eine Demokratie, die zulässt, dass ihre Regeln im Namen der angeblich guten Sache gebrochen werden, verliert nicht durch ihre Gegner. Sie verliert durch ihre Feigheit. apollo-news.net/blockade-des…

Die Angehörigen haben dieses Video geteilt und möchten, dass er auf diese Weise noch einmal um die Welt geht. Tun wir ihnen bitte diesen Gefallen.

Friedrich Merz ist sich für keine Ausrede zu schade, um zu erklären, warum in Deutschland nichts vorangeht. Schluss damit! Deutschland braucht keinen Kanzler, der sich rausredet. Deutschland braucht einen Kanzler, der seinen Job macht – oder Platz für jemanden, der es kann.