wertkonservativ #gesichertgenervt entschiedener Gegner des #DSA und #TTPA / #Meinungsfreiheit first! #NIUS insider

Zug, Schweiz
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Es geht heute um Juden. Um das Massacker am 07.10.23 an Juden. Das größte Verbrechen seit dem zweiten Weltkrieg,an Juden. Es geht nicht um Gaza,nicht um Palästinenser,es geht heute ausschließlich um jüdisches Leben. Grüne und linke lassen mich mit starken Bauchschmerzen zurück
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So ändern sich die Zeiten: Früher ging das Volk auf die Straße, um gegen die Regierung zu protestieren, und heute gehen Regierungsmitglieder auf die Straße, um gegen den Wählerwillen zu protestieren. Im Bild vom Stern: ein angeblich spontaner Protestmarsch der SPD-Fraktion.
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Frau Knobloch schaut wieder in die falsche Richtung.
Es ist geschehen. Die in Sachsen-Anhalt eingreifen können, müssen das jetzt tun, sonst folgt einem Tabubruch ein noch größerer. Gegen die Feinde der Demokratie stehen wir vereint, oder wir stehen gar nicht mehr. Ich sehe die Geschichte vor mir – so, wie sie war.
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Monika 🇺🇲🇮🇱🇦🇹🇨🇭🇩🇪 retweeted
Es ist allerhöchste Zeit, dass das Selbstbestimmungsgesetz ersatzlos gestrichen wird.
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Replying to @Cha_Knobloch
Ihre Sorge um jüdisches Leben in Deutschland ist berechtigt. Gerade deshalb lohnt der Blick auf die Zahlen und die Realität der letzten Jahre: Der überwiegende und oft gewalttätige Judenhass kommt heute vor allem aus dem linken und islamistischen Spektrum, nicht von rechts.
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CDU: "Es sei noch nicht geklärt, wer in der geheimen Wahl für (AfD-Mann) Rausch gestimmt habe..." WAS genau verstehen Ministerin Prien und CDU-Generalin Hoppermann eigentlich nicht an geheimen Wahlen, der freien Entscheidung von Abgeordneten und Demokratie im Allgemeinen?
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Mit der hanebüchenden Behauptung, dass die Einhaltung ordnungspolitischer Mindeststandards "rechts" sei, haben linke Kräfte und NGOs das Land über Jahre durchlöchert wie ein Schweizer Käse. Leider hat auch die Union davor wie das Kaninchen von Schlange verharrt.
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Monika 🇺🇲🇮🇱🇦🇹🇨🇭🇩🇪 retweeted
Es ist allerhöchste Zeit, daß das #Selbstbestimmungsgesetz ersatzlos aufgehoben wird.
Es ist allerhöchste Zeit dass das Selbstbestimmungsgesetz ersatzlos aufgehoben wird.
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Es wirkt wieder alles so inszeniert und geplant, dass ich der Überzeugung bin, dass bei der geheimen Wahl des Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt ein paar taktische Ja Stimmen von links kamen. Reblaus, dafür hast du KEINE Beweise! Stimmt, ihr aber auch nicht dafür, dass die Stimmen aus der CDU kamen. Das ist euch aber egal, die Legitimation eines Linksbündnisses heiligt die Mittel. Und die Medien singen weitgehend euer Lied.
Die SPD-Bundestagsfraktion auf dem zum Bebelplatz. An der Spitze: Matthias Miersch, Tim Klüssendorf und Boris Pistorius. Anlass für den Protestmarsch ist die heutige Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten in Deutschland.
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Monika 🇺🇲🇮🇱🇦🇹🇨🇭🇩🇪 retweeted
Ich dachte das Demonstrationsrecht ist damit man gegen die Regierung protestieren kann
BREAKING NIUS: Die SPD-Fraktion mit Matthias Miersch und Boris Pistorius demonstriert am Ort der Bücherverbrennung gegen den Koalitionspartner, weil die CDU in Sachsen-Anhalt für den AfD-Kandidaten gestimmt hat. Isch over.
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Die parteigewordene Erbärmlichkeit.
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Das ist wirklich der Gipfel der Heuchelei. - Pisst sich wegen einem lächerlichen AfD Parlamentspräsidenten in Sachsen-Anhalt, ohne nennenswerte Macht, auf, aber morgen, am Jahrestag des 7. Oktober, verhandeln seine SPD Genossen über eine Regierung mit der antisemitischen Mauerschützenpartei in Berlin. Ich hatte wirklich mal Respekt vor diesem Mann... Für mich bleibt hier nur eine Frage offen, wie die Union sich dieses Schmierentheater von einem Bundesinister des eigenen Koalitionspartners bieten lassen kann? Wenn die CDU auch nur noch einen Funken Selbstachtung hat, und einen Vorsitzenden, der bereit ist diese auch zu verteidigen, dann schmeisst der Kanzler morgen alle SPD Minister raus und macht mit einer Minderheitsregierung weiter.
Boris Pistorius: „Der Tag, den wir heute erlebt haben, ist ein einzigartiger Tabubruch der parlamentarischen Demokratie, den wir in dieser Form in 90 Jahren nicht erlebt haben. Demokraten haben Faschisten als Steigbügelhalter gedient, liebe Freunde.“
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In diesem Bild steckt mehr Respekt, Anstand und Demokratie, als in dem ganzen Geschrei der letzten Jahre.
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Die Abgeordneten wählen frei und geheim. Die SPD muss einfach einen Kandidaten aufstellen, der in den Fraktionen die nötige Mehrheit findet.
Ziemlich undemokratisch, dass heute der SPD-Kandidat Prof. Armin Willingmann nicht ausreichend Stimmen bekommen hat. Der SPD steht als drittstärkster Partei ein Vizepräsident-Posten zu.
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#Lanz Wer hält denn bitte schön ein Wahlziel „absolute Mehrheit „ für ein Wahlversprechen? Das Versprechen ist das inhaltliche Umsetzen des Wahlprogramms.
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Gegen Gysi ist der Wolf beim Rotkäppchen Pillepalle. #maischberger
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Die SPD und die Grünen zündeln mit der Linken in Berlin und machen jetzt dicke Backen, dass die AfD in Sachsen-Anhalt einen Landtagspräsidenten stellt. Lächerlich und an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten.
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Monika 🇺🇲🇮🇱🇦🇹🇨🇭🇩🇪 retweeted
BREAKING NIUS: Boris Pistorius ruft "Tag der Wut" gegen CDU aus.
Boris Pistorius: „Der Tag, den wir heute erlebt haben, ist ein einzigartiger Tabubruch der parlamentarischen Demokratie, den wir in dieser Form in 90 Jahren nicht erlebt haben. Demokraten haben Faschisten als Steigbügelhalter gedient, liebe Freunde.“
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Hat Linksgrün echt geglaubt, dass sie die #CDU auf ewig am Ring durch die Manege führen können, parallel nach belieben mit der #exSED koalieren oder wie Voigt zusammenarbeiten? War doch klar, dass es irgendwann vorbei ist.
Moritz Rödle
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