In Oleschky, im Süden der Ukraine, entwickelt sich eine humanitäre Katastrophe. Eine junge Frau, die noch in der Stadt ist, schreibt der ARD in einer SMS: „Ich esse nur einmal, am Abend. Fladenbrot mit gesalzener Tomate, dazu Tee.“ Von @F_Kellermann. tagesschau.de/ausland/europa…

Man stelle sich vor das wäre die Krim - aber der Werte-Westen kennt natürlich keine Militärbasen, keine Annexion und keine Einflusssphären ! 🤡 „Großbritannien wollte die Chagos-Inseln im Indischen Ozean an Mauritius zurückgeben. Jetzt hat die Regierung von Andy Burnham die Entscheidung verworfen, nach Kritik von US-Präsident Donald Trump. In seiner jetzigen Form könne der Deal nicht umgesetzt werden, sagte Verteidigungsminister Wes Streeting in einem Interview mit dem britischen Sender BBC. Als Grund dafür nannte er mangelnde Unterstützung aus den USA. Zuvor hatte Trump die Abmachung nach einem Treffen mit Burnham am Rande der Uno-Vollversammlung in New York als »furchtbar« bezeichnet. Der US-Präsident hatte das Abkommen zunächst abgesegnet, später aber seine Meinung geändert. Streit über größte Insel des Archipels Der Deal sieht vor, dass die größte Insel Diego Garcia, auf der Großbritannien und die USA eine gemeinsame Luftwaffenbasis betreiben, noch mindestens 99 Jahre unter britischer Kontrolle bleiben soll. Dafür sollen die Briten über die Jahre eine Milliardensumme zahlen. Der Luftwaffenstützpunkt gilt als strategisch bedeutsam für US-Militäraktionen in der Region, aber auch im Hinblick auf die Ambitionen Chinas, seinen Einfluss dort auszubauen. Der Chagos-Archipel wird bereits seit Jahrzehnten von Mauritius beansprucht. Er wurde 1965 von der früheren britischen Kolonie abgespalten, drei Jahre vor der Unabhängigkeit des Inselstaates im Indischen Ozean. Die Einwohner wurden damals zwangsweise umgesiedelt, größtenteils nach Mauritius. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag und auch die Generalversammlung der Vereinten Nationen unterstützen den Anspruch von Mauritius auf den Chagos-Archipel.“

17 Cent Tankrabatt sind ein Witz! Nicht 17 Cent, sondern ein Euro Entlastung wäre angemessen. Die Prioritätensetzung von Friedrich Merz ist eine Katastrophe: Autofahrer in Deutschland werden mit 17 Cent abgespeist, aber für Selenskyj öffnet der Kanzler großzügig das Scheckbuch. Erst vor wenigen Tagen flossen über die EU weitere 3,3 Milliarden für Drohnen und Raketen an die korrupte Clique um den ukrainischen Präsidenten. Mehr als 216 Milliarden Euro hat die EU der Ukraine seit 2022 zur Verfügung gestellt. Über 100 Milliarden Euro hat der Ukraine-Krieg uns in Deutschland bereits gekostet. Obendrauf kommt das 90-Milliarden-Geschenk der EU, für das zu einem großen Teil der deutsche Steuerzahler aufkommen wird. Das BSW fordert einen Zahlungs- und Waffenstopp für den Krieg in der Ukraine und eine Spritpreisobergrenze von 1,50 Euro für Deutschland! Das ist möglich, wenn der CO2-Preis abgeschafft, die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe und Energie auf 7 Prozent gesenkt und die Abzocke durch die Mineralölkonzerne endlich beendet wird. Aber wer glaubt noch daran, dass diese Regierung die Bürger endlich einmal spürbar entlastet? Merz muss weg!

Circa 49.000 bambini provenienti dai territori ucraini temporaneamente occupati sono stati arruolati nell'"Esercito Giovanile" russo, di cui 36.000 in Crimea. Il numero di partecipanti al "Movimento dei Primi", il programma attraverso il quale vengono anche russificati e militarizzati i minori ucraini, è passato da 12.000 nel 2023 a 185.000 oggi. Continuate pure ad applaudire chi parla di compromessi territoriali con la Russia, anziché pretendere il rispetto del diritto internazionale. Poi però ricordatevi che una volta stabilito quel principio, quello vale per tutti. Se un giorno doveste trovare la vostra casa occupata con i vostri figli dentro, non pretendete che qualcuno si senta obbligato a salvarli. Quel qualcuno potrebbe anche decidere che quei figli siano un prezzo adeguato per ottenere la loro “pace”, così come ora voi pensate di costruire vostra sacrificando terre e figli che non vi appartengono.

Люди в Москве выходят, очень круто

Die Menschen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern können heute das Comeback der einzigen konsequenten Friedenspartei und das Ende der Kanzlerschaft von Friedrich Merz besiegeln. Zieht das BSW in die Landtage ein und fliegt die CDU in MV zum ersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte aus dem Parlament, dürften wir Merz noch vor Weihnachten los sein! Die Altparteien wollen einfach nicht begreifen, warum immer mehr Menschen unzufrieden sind. Trotz der krachenden Wahlniederlage in Sachsen-Anhalt machen sie einfach weiter wie bisher. Das dürfen wir ihnen nicht durchgehen lassen! Eine Stimme für das BSW ist eine Stimme gegen diese Bundesregierung. Heute gilt: Wer Merz ablösen will, sollte BSW wählen!

"Russland ist nicht unser Feind. Unser Feind ist die kriegsbesoffene Bundesregierung unter Merz und Pistorius." Wenn Dağdelen die Putin-Regierung so viel besser gefällt, steht es ihr doch frei, künftig mit ihrem BSW stattdessen in 🇷🇺 Politik zu machen.

Er hat doch tatsächlich Polen und Sowjetunion (‚Russland’) vertauscht, die bekanntlich auch in Polen einmarschierte. Es ist unfassbar wie ungebildet dieses Arschgesicht ist 🫩

Gefährlich ehrlich. Sie bekämpfen uns, aber sie machen uns damit nur stärker ! Die Causa Katja Wolf und der MDR. @BSWbund

Heute werden in Kiew wieder goldene Toilettenschüsseln geordert

.@MPKretschmer mit neuen Äußerungen zum Ukraine-Krieg: "Man kann diesen Krieg nicht auf dem Schlachtfeld gewinnen. Die Sanktionen schaden uns, nehmen uns die wirtschaftliche Kraft, die wir brauchen, um uns stark aufzustellen in der Sicherheit, in der neuen Technologie, oder um unsere sozialen Sicherungssysteme festzumachen. Mehr Ruhe und Gelassenheit!" Erneut redet Ministerpräsident Kretschmer russischen Interessen praktisch 1:1 das Wort: - Selbstverständlich wäre die Ukraine in der Lage, den Krieg auf dem Schlachtfeld zu gewinnen, sofern die dafür erforderlichen Militärhilfe nicht ständig verschleppt würde. Kretschmer bedient hier nichts anderes als den Mythos der konventionellen Unbesiegbarkeit Russlands. - Sehr durchsichtig ist Kretschmers Versuch, den politischen Willen zur Unterstützung der Ukraine auszuhöhlen und sie gegen andere Politikfelder auszuspielen. Er übersieht dabei natürlich auch, dass gerade unsere äußere Sicherheit, die er vorgibt, schützen zu wollen, ja gerade durch Russland bedroht und durch die Ukraine verteidigt wird. - Die Wirksamkeit der Sanktionen gegenüber Russland ist empirisch sehr gut belegt. Statt - wie Kretschmer fordert - sie aufzuheben, sollten sie weiter ausgedehnt werden und weitere Schlupflöcher geschlossen werden. - 'Ruhe und Gelassenheit' kann man gern im heimischen Gartenparadies ausleben, aber sie sind bei politischen Entscheidungsträgern vollkommen fehl am Platz, wenn vor unserer Haustür ein genozidaler Angriffskrieg geschieht. Was benötigt wird, ist Entschlossenheit!

Remembering the Soviet Invasion of Poland on 17 September 1939 Did Historical Amnesia Blind the West to Putin's Imperial Ambitions? The Soviet invasion of Poland on 17 September 1939 was a direct consequence of the Molotov–Ribbentrop Pact, the agreement between Hitler and Stalin that helped make the Second World War possible. The Soviet Invasion unleashed terror against the Polish population: the systematic destruction of the country’s elites, four waves of mass deportations to remote settlements, places of exile and forced-labour camps across the Soviet Union, and widespread murder and repression. It also marked the beginning of a historical trajectory that would ultimately exclude Poland from the political West for nearly half a century. Yet the anniversary is not merely a matter of historical remembrance. It offers a revealing insight into both the Soviet and contemporary Russian imperial modus operandi, especially as manifested in Russia’s war of aggression against Ukraine. Officially, the Soviet Union intervened to “rescue” national minorities in an allegedly defunct Polish state, a pretext Moscow continues to invoke to this day. In reality, it was implementing the Molotov–Ribbentrop Pact. Concluded on 23 August 1939, this ostensible “non-aggression pact” between two totalitarian regimes paved the way for war. Its secret additional protocol provided for the partition of Poland and Eastern Europe. The Soviet Union subsequently supplied Nazi Germany with raw materials, including oil, grain, cotton and metals, that were indispensable to the Third Reich’s war machine. The two regimes also cooperated directly through logistical arrangements, shipments across Soviet territory and joint military ceremonies, including the German–Soviet parade in Brest-Litovsk. Against this backdrop, the Red Army invaded eastern Poland on 17 September 1939. In October, sham elections were held in Soviet-occupied Poland to legitimise the incorporation of the annexed territories into the Soviet Union. A ruthless policy of Sovietisation began immediately afterwards. Executions, arrests and sentences were followed by mass deportations to remote settlements, places of exile and forced-labour camps across the Soviet Union. On the night of 9–10 February 1940, the first of four waves of deportations began. The initial targets were Polish military and civilian settlers, forestry employees and their families. They were later joined by teachers, civil servants, business owners, and Polish and Jewish refugees from the German-occupied General Government. Some died during the journey; many others succumbed to hunger, disease and the inhuman living and working conditions they encountered in exile. In the spring of 1940, the Soviet regime murdered approximately 22,000 Polish officers, police officers, officials and other prisoners in the Katyn massacre and at other killing sites: a deliberate strike at the heart of the Polish elite. The historian Professor Andrzej Paczkowski estimates that around one million Polish citizens were affected by Soviet repression in its various forms including arrest, deportation, torture and other forms of persecution between 1939 and 1941. He puts the number of deaths at between 90,000 and 100,000. These historical patterns remain visible today. Putin’s Russia is once again resorting to the same instruments: the pretext of “protecting” minorities: first in Georgia in 2008, then in Crimea and the Donbas in 2014, and again during the full-scale invasion of Ukraine that began in 2022; the deportation of civilians and children from occupied territories; political assassinations and show trials of opposition figures; and the systematic suppression of culture and education in occupied regions. Video: Roger Moorhouse for the Embassy of the Republic of Poland in London, 2019. @Roger_Moorhouse @PolishEmbassyUK @edwardlucas @EdwardGLuce

Exklusiv: Der Berliner BSW-Politiker und BSW-Kandidat für das Abgeordnetenhaus, Manaf Hassan, rechtfertigte auf Twitter den russischen Angriffskrieg: "🇷🇺 kann einfach nicht darauf warten, bis es zu spät ist" Der Post ist inzwischen gelöscht - aber das Internet vergisst nichts 🧵

Gabriele Krone-Schmalz kritisiert in ihrer Rede beim #BSW-Festival für Meinungsfreiheit, wie Medien im #Ukraine-Krieg Feindbilder erzeugen: Russen erscheinen als gewissenlose Barbaren, die auf “Menschenjagd” gehen, während das Leid der Zivilbevölkerung mit emotional aufgeladenen Geschichten einseitig erzählt wird. Krone-Schmalz wird deutlich: Wer im Ukraine-Krieg Ursachen und Zusammenhänge ausblendet und Unversöhnlichkeit schürt, erschwert Verständigung und damit den Weg zum #Frieden. Wie bewertet ihr die Berichterstattung über den Ukraine-Krieg?